Köln

BIRLIKTE und Konrad Adam (AfD) passen nicht zusammen

Der geplante Auftritt des AfD-Mannes Konrad Adam auf dem Birlikte-Fest konnte durch Proteste verhindert werden. Der DKP Kreis Köln hat mittels eines Flugblatts, das in kurzer Frist verteilt war, vor der Veranstaltung zur Aufklärung beitragen können. Es informiert darüber, mit welchen antidemokratischen Thesen Konrad Adam die AfD zu profilieren versucht. Wir dokumentieren:

Wer ist Konrad Adam?

Zusammenstehen gegen RassismusKonrad Adam stellt das Wahlrecht von Arbeitslosen und Rentnern in Frage: «Vor diesem Hintergrund klingt die Anregung, den Inaktiven und Versorgungsempfängern das Wahlrecht abzuerkennen, provokativer, als sie tatsächlich ist. Die Fähigkeit, sich selbst und den Seinen den Lebensunterhalt zu verdienen, galt in der Theorie der europäischen Verfassungsbewegung als eine selbstverständliche Voraussetzung für die Gewährung des Wahlrechts. Nicht ‹Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit› hieß die Parole in den Verfassungstexten, die während der französischen Revolution in kurzem Abstand aufeinander folgten, sondern ‹Freiheit, Gleichheit, Eigentum und Sicherheit›. Der Grund ist klar: Nur der Besitz schien eine Garantie dafür zu bieten, dass man vom Wahlrecht verantwortlich Gebrauch machte.» (WELT, 16. Oktober 2006)

Propaganda für Lohnsenkung und Hartz IV: «Die Kernaufgabe bei der Schaffung eines Niedrig-lohnsektors liegt darin, dass neue Stellen geschaffen werden, und dies setzt eine Reform der Sozialhilfe voraus, die die Anspruchslöhne und mit ihnen die tatsächlichen Löhne senkt». (WELT, 5. März 2003)

Auch die Demografie nutzt Konrad Adam für sozialpolitische Demagogie: Er will den Kinderlosen das Wahlrecht absprechen und plädiert für ein Familienwahlrecht, weil die Kinderlosen an der Macht seien. (WELT 11. Juli 2005).

Diese bizarre Figur hat Birlikte eingeladen. Unter dem Motto Zusammen Reden bekommt der AfD-Politiker Konrad Adam eine Bühne für Thesen, die sich gegen die Demokratie richten. Derartige Plaudereien fördern ein günstiges Klima für «rechtsextremes Gedankengut und Rechtspopu-lismus». In der Tat bildet rechtsextremes Gedankengut den Hintergrund für den Nagelbombenanschlag, den faschistischen Terror des NSU und rassistische Übergriffe, die Birlikte an anderer Stelle beklagt.

Aber vielleicht ist es kein Zufall, dass Birlikte auf den Auftritt von Konrad Adam beharrt. Es dürfte auf der Linie von Random House liegen, Teil des Medienkonzerns Bertelsmann.

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