Der Aufschwung ist da! Fragt sich nur, für wen?

Beispiel Krefeld

Zwei Schlagzeilen in der RP vom 02.10.2013 beschreiben die Situation recht eindeutig. »Outokumpu-Sparpläne treffen Krefeld« und »Siemens in Uerdingen baut 221 Stellen ab«. In diesen beiden Artikeln wird der Abbau von knapp 1.000 Industriearbeitsplätzen in Krefeld angekündigt.

• Outokumpu 350
• Siemens 221
• Voit Paper 213
• Lanxess 30
• Toshiba Tec ca. 25

Über 800 Industriearbeitsplätze weg. Bekanntgegeben in einer Ausgabe des Lokalteils. Und die vielen Tausend, die bereits in diesem und im vergangenen Jahr über die Wupper gegangen sind, spielen heute schon keine Rolle mehr. Von den vielen anderen, die tag-täglich ihren Job verlieren, in kleinen und Kleinstbetrieben, ganz zu schweigen.

Aber offensichtlich hat man sich mit den Tatsachen bereits abgefunden: Heinz Spörk, BR-Vorsitzender Siemens: »Für den Standort Krefeld ist der Stellenabbau bereits endverhandelt« oder Hannelore Kraft, bekanntlich Ministerpräsidentin NRW: »Dieses Verhalten verstößt gegen die Unternehmenskultur in diesem Land.« und für Ralf Köppke DGB-Stadtverbandsvorsitzender ist diese Entwicklung »sehr, sehr bitter« Kollege Norbert Kalwa GBR-Vorsitzender von Outokumpu stellt »bestürzt« fest: »Seit dem Krieg ist in der deutschen Stahlindustrie mit der IGM noch nie ein Tarifvertrag gebrochen worden.« und hat »die Schnauze voll.« (Alles Zitate aus der RP vom 02.10.2013)

Da mag man doch direkt denken: Gut gebrüllt Löwen, aber was heißt das denn? Welche Konsequenzen werden gezogen? Bereits im Jan. 2012 hatte Kollege Kalwa angekündigt, dass die Büchse der Pandora aufgehe, wenn man nach den bereits einschlägigen Erfahrungen mit Outokumpu in 2007 im Grobblechbereich, wieder belogen und betrogen werde. Dann wollen wir doch mal sehen, was in dieser Büchse drin ist. Auf der gleichen Kundgebung kündigte er auch an, dass man bei Problemen nicht nach Helsinki fahren werde, sondern zur ThyssenKrupp Konzernzentrale nach Essen, »denn Ihr habt für immer die Verantwortung was mit uns passiert. Basta, fertig und Ende« Also, Kolleginnen und Kollegen: Auf nach Essen.

Statt dessen wird appelliert und gebettelt und auf ein »Bündnis für Industrie« verwiesen, in dem der Krefelder DGB schließlich mit am Tisch sitze (und über den er dort oft genug gezogen wird). Es wird Zeit, dass diese Kolleginnen und Kollegen mal den Realitäten ins Gesicht blicken.

Kapitalismus ist keine freundliche Round-Table-Veranstaltung, in der die sogenannten Sozialpartner in fairem Miteinander die Dinge regeln. Kapitalismus ist die Jagt nach Höchstprofiten. Kapitalismus ist Klassenkampf. Und wenn wir, die arbeitenden Menschen, denen in den Chefetagen nichts entgegensetzen und uns immer als gute »Sozialpartner« präsentieren, vor allem Klassenkampf von oben. Das Kapital kennt nämlich keine Partner, schon gar keine Sozialpartner. Es kennt nur den Höchstprofit und wer dem im Wege steht wird weggeräumt, auch wenn er sich als »Sozialpartner« versteht und dann beleidigt ist.

Vielen meiner Kolleginnen und Kollegen (jawohl, ich bin auch Gewerkschafter, sogar Funktionär und werde das wahrscheinlich auch mein Leben lang bleiben) klingen diese Worte Klassenkampf und Höchstprofit immer ziemlich hart in den Ohren und viele meinen, das sei ein Vokabular aus längst vergangenen Zeiten. Aber 1. spiegelt es die harte Realität wider, 2. sind die Zeiten längst nicht vergangen (siehe RP vom 02.10.) und 3. wird die Realität immer härter werden, solange die menschliche Arbeitskraft rücksichtslos ausgebeutet wird (Schon wieder so ein Unwort aus der vermeintlichen Mottenkiste des Klassenkampfes.)

Und dann tun die Damen und Herren in den Chefetagen auch noch so, als hätten sie mit all diesen Schweinereien nichts am Hut. Da gibt es doch die sogenannten Sachzwänge und dieser Arbeitsplatzabbau sei darum alternativlos.

Als einer dieser Sachzwänge werden dann ganz gerne die exorbitant hohen Energiekosten in Deutschland ins Feld geführt, die den Arbeitsplatzabbau alternativlos machen würden. Es stimmt: Die Energiepreise in Deutschland sind die Höchsten in Europa und das waren sie auch schon vor der sogenannten Energiewende, als der Strom noch zu fast 100% aus den Atomkraftwerken und aus der Kohle kam.

Es gibt aber eine ganz einfache Begründung für diese hohen Energiepreise. Die Kosten der einen Industrie sind die Profite der anderen. Und diese Profite sind hier so besonders hoch, weil der Energiemarkt weitestgehend in Deutschland unter den vier Großen (RWE/NBW/Vattenfall/EON) aufgeteilt und monopolisiert ist. Und weil die Profite so besonders hoch sind, ist der Energiepreis eben auch so besonders hoch.

Was die Damen und Herren in den Chefetagen mit Ihrer Jammerei machen, ist nichts anderes als über die Profitgier Ihresgleichen zu jammern. Sie jammern also über sich selber. und fordern etwas, was sie sonst immer ablehnen: Ein Stück Sozialismus. Der Staat müsse eingreifen um die Energiepreise herunter zu regulieren. Ja was denn nun. Die Energieriesen verstaatlichen? Doch, eigentlich eine gute Idee! Aber warum dann eigentlich nur die Energieriesen? Warum nicht auch die Banken und Versicherungen? Warum nicht auch die Stahlindustrie und Siemens und wie sie alle heißen, die uns Tag für Tag über den Tisch ziehen! Die sich Tag für Tag eine goldene Nase an uns verdienen! Irgendwann ist Schluss mit Lustig!

Peter Lommes
Kreisvorsitzender der
DKP Linker-Niederrhein
Quelle: DKP Linker Niederrhein