Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
22. September 2013 | Die U.S. Air Base Ramstein in der Westpfalz ist das zentrale Waffenlager für alle völkerrechtswidrigen Angriffe der U.S. Air Force in Europa, in Afrika und im Nahen und Mittleren Osten. Auf der Air Base Ramstein werden Bomben und Raketen für alle US-Kriegsschauplätze bereitgehalten.
Bereits im letzten Jahr demonstrierten Friedensbewegte von Rhein und Ruhr in Kalkar am Niederrhein gegen die Kommandoeinrichtungen von Bundeswehr und NATO. Damit sorgte die Friedensbewegung für Aufregung bei der Bundeswehr und in der Politik.
Trotzdem bauen Bundeswehrführung und NATO auch 2013 die Standorte Kalkar und Uedem weiter zu Führungszentralen für Luftkriegsoperationen aus. Seit dem 1. Juli 2013 gibt es dort das Zentrum Luftoperationen.
Hände weg von Syrien!
Unter dieser Losung traf sich ein buntes Völkchen alter Friedenskämpfer: DKP, Düsseldorfer Friedensforum, DfG-VK, Die Linke, VVN, MLPD, VertreterInnen der Düsseldorfer Friedensgruppen u.a. und reihten sich ein in die vielen Friedensdemos in Deutschland und der ganzen Welt, die vor einem Angriff auf Syrien warnten.
Antimilitarismus
Das Datum 1. September für den Antikriegstag ist nicht zufällig gewählt. Es erinnert an den Beginn des Überfalls Nazideutschlands auf Polen am 1. September 1939. Das war der Tag, an dem der deutsche Imperialismus einen Krieg anzettelte, der 55 Millionen Menschen das Leben kostete und Europa in Trümmer legte, darunter auch Deutschland.
Im Fliegerhorst Büchel bei Cochem-Zell in der Eifel lagern zwischen 10 und 20 US-Atomwaffen des Typs B61, jede mit der 26-fachen Vernichtungskraft einer Hiroshima-Bombe! Dort bildet die deutsche Luftwaffe im Rahmen der Nato-Vereinbarung »…nukleare Teilhabe…« ihre Jagdbomberpiloten für den Einsatz mit Atomwaffen aus.
Abrüstungsinstrumente – Rhythm beats Bombs
In Büchel/Südeifel sind die letzten ca. 20 in Deutschland verbliebenen Atombomben der USA stationiert. Im Koalitionsvertrag von 2009 heißt es, die Bundesregierung werde sich für den Abzug dieser Atomwaffen einsetzen.
Die tatsächliche Politik der Bundesregierung aber steht dazu im krassen Widerspruch: Im Mai 2012 gab sie dem Verlangen der USA nach Modernisierung der in Büchel gelagerten Atomsprengköpfe nach – nun ist der Bau neuer Bomben geplant. Wir fordern die Bundesregierung auf, sich an ihr ursprüngliches Versprechen zu halten und sich darüber hinaus für den Verbot aller Atomwaffen einzusetzen.
AUFRUF:
11./12. August 2013
Wir rufen auf, zur Sitzblockade an den Toren des Atomwaffenstandortes in Büchel zu kommen. Warum? Es gibt seit Jahren einen kompletten Stillstand der atomaren Abrüstung. Wir sitzen jedoch weltweit noch auf fast 20.000 Atomwaffen mit genügend Sprengkraft, um unseren Planeten 20 Mal zu vernichten.
Auch in Deutschland gibt es einen letzten verbliebenen Stationierungsort. In Büchel in der Eifel lagern geschätzte 20 US-Atombomben. In einem parteiübergreifenden Beschluss des Bundestags vom 26. März 2010 wird die Absicht der Bundesregierung bekräftigt, den Abzug dieser Atombomben aktiv zu verfolgen. Stattdessen wird nun die Betriebsdauer der Bomben sogar verlängert. Zu diesem Zweck sollen sie laut Beschluss der NATO vom Mai 2012 modernisiert werden.
Für uns steht Büchel symbolisch und praktisch für das Scheitern der Politik, die den mehrheitlichen Wunsch der Menschen nach einer atomwaffenfreien Welt missachtet.
Eine Kampagne gegen militaristische Propaganda.
Für Anfang Juni 2013 kündigt das Bundesfinanzministerium an, eine Sondermarke »Bundeswehr: Im Einsatz für Deutschland« zu veröffentlichen. Zur Begründung dieser Krieg- und Militärverherrlichung behauptet das Ministerium, dass die Bundeswehr…
