Stoppt die NATO!

31. Mai 2014 | In Düs­sel­dorf fand auf In­itia­ti­ve des Düs­sel­dor­fer Frie­dens­fo­rums ei­ne Mahn­wa­che vor dem Carsch­Haus am Ran­de der Alt­stadt statt. Es ka­men ge­gen 50 en­ga­gier­te Men­schen aus vie­len ver­schie­de­nen Or­ga­ni­sa­tio­nen aus Düs­sel­dorf, Aa­chen und So­lin­gen. Für's Frie­dens­fo­rum sprach Kurt Ben­der zur Si­tua­ti­on in der Ukrai­ne und die «Be­richt­er­stat­tung» in den hie­si­gen Me­di­en. Uni­so­no ge­gen Russ­land und Pu­tin, um die Stim­mung an­zu­hei­zen ganz im Sin­ne der Aus­sen­po­li­tik der Bun­des­re­gie­rung.

Die Frie­dens­be­we­gung aber for­dert:

• Tut alles, um in der Ukraine einen nachhaltigen Waffenstillstand zu erreichen.
• Von EU und Bundesregierung fordern wir eine Politik zur Deeskalation in der Ukraine und zum Abbau der Spannungen mit Russland, keine Wirtschaftssanktionen! Rücknahme des »Assoziierungsabkommens«!
• Vertrauen schaffen: z.B. durch die Einberufung einer europäischen Sicherheitskonferenz und die strikte Achtung des völkerrechtlichen Gewaltverbots.
• Von den Medien in unserem Land verlangen wir eine sachgerechte Berichterstattung und rhetorische Abrüstung.
• Keine Toleranz gegenüber und keine Zusammenarbeit mit faschistischen Kräften in der Ukraine!
• Schluss mit der Osterweiterung der NATO! Ukraine muss bündnisfrei bleiben. Keine Waffenexporte in die Region!

Gemeinsame Sicherheit statt Konfrontation — Sicherheit gibt es nur mit und nicht gegen Russland!

Text und Foto: I.Lang

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