Geburtstagsfeier in Düsseldorf

[update] Der Partido Comunista Português (PCP), die portugiesischen Kommunistinnen und Kommunisten aus der Region Düsseldorf, feierte am 2. Mai im Haus der Associação Portuguesa Sanjorgense e.V. im Arbeiterstadtteil Heerdt den 94. Gründungstag der Kommunistischen Partei Portugals (PCP). Die Gründung war am 6. März 1921 als portugiesische Sektion der Kommunistischen Internationale (Komintern) erfolgt. Herzlich gratulierte eine Delegation der DKP im Auftrag des Parteivorstandes zu diesem Jubiläum.

Nach einem üppigen Abendessen mit diversem gegrillten Fleisch, Reis und Salat sowie Bier, Wein und Wasser aus Portugal begrüßte José Araujo (ODN) vom Vorstand der PCP in Deutschland warmherzig und engagiert alle Gäste, darunter Alfredo Stoffel (ODN) und Rosa Rabiais aus dem Zentralkomitee der PCP sowie die Sänger und Instrumentalisten der kirchlichen Volksmusikgruppe »Cavaquinhos São Jorge«.

Die drei Sprecher der PCP stellten umfassend die politische und soziale Situation in Portugal sowie die Lage der Arbeitsimmigranten dar. Die Lage der Arbeiterklasse hat sich zwischen Porto und der Algarve nicht verbessert – trotz alle Beschönigungen durch die Regierung. Dabei sollten die Verbesserungen doch folgen, wenn Portugal erst einmal die finanziellen und gesetzgeberischen Forderungen der Troika, darunter die massiven Einschnitte ins Arbeitsrecht, erfüllt haben würde.

Zwischenzeitlich ist es zu einem Exodus in der jungen Generation gekommen: Junge Menschen müssen nach der Berufsqualifikation zu Tausenden das Land verlassen, weil sie in Portugal keine Arbeit finden. Die demografische Entwicklung ist eine Katastrophe. Diejenigen, die noch Arbeit haben, sind einer weitgehenden Flexibilisierung des Arbeitsrechts unterworfen. Die portugiesische Bourgeoisie, das internationale Kapital und die EU begrüßen die erweiterten Ausbeutungsmöglichkeiten des Proletariats. Auf der Tagesordnung stehen aktuell Pläne zur Privatisierung der portugiesischen Fluggesellschaft TAP. Dagegen wird zunächst bis zum 10. Mai protestiert. Die liberal-konservative Regierung von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho (Partido Social Democrata, PSD), die die Privatisierung zu verantworten hat, warnt vor den Streikfolgen.

Alfredo Stoffel beschrieb, dass es auch in Deutschland Einschnitte für die Portugiesen gebe. Betroffen sind die Schulen und sogar die Konsulate.

Die DKP verwies auf zahlreiche Parallelen zwischen beiden Ländern, die gleichzeitig Ausdruck der Klassengegensätze auf nationaler und internationaler Ebene sind: Flexibilisierung des Arbeitsrechts, Kampf gegen TTIP, Dauerarbeitslosigkeit auf der einen Seite und ungeahnte Kapitalakkumulation auf der anderen, Wohnungsnot und Luxusbauten seien Kampffelder, die gemeinsam angegangen werden müssen. Dafür sei eine engere Zusammenarbeit zwischen der DKP und der PCP in Deutschland sicherlich ein gemeinsamer Gewinn.

Vor dem Hintergrund des Kampfes gegen den Faschismus verwies die DKP auf ein gemeinsames Gedenken der kommunistischen Parteien am 9. Mai in Düsseldorf (um 15 Uhr auf dem Stoffeler Friedhof am Bittweg 60 und um 17 Uhr am Sowjetischen Ehrenfriedhof an der Blanckertzstraße).

Uwe Koopmann
Foto: Bettina Ohnesorge

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