Solidarisch kämpfen – Die Reichen zur Kasse!

Wie schon letztes Jahr wollen die DGB-Führung und seine Einzelgewerkschaften auf eine Demonstration verzichten. Wir sind aber davon überzeugt, dass es gerade jetzt notwendig ist, auf die Straße zu gehen. Wir rufen euch dazu auf, euch daran zu beteiligen und diesem Tag seinen Charakter als internationaler Kampftag der Arbeiter:innen zu erhalten.

Die Corona-Pandemie zeigt wie unter einem Brennglas die Auswirkungen der neoliberalen und kapitalistischen Politik und Wirtschaft auf. Während die Schere zwischen arm und reich weiter auseinander driftet, bereichern sich einige Profiteure noch weiter an der Krise. Ob in Form von Unterstützungsgeldern in Milliarden-Höhe für die Konzerne oder durch die stetige Ausbeutung und Gesundheitsgefährdung in den großen Fabriken, welche unvermittelt weiter läuft.

Auf der anderen Seite stehen die Arbeiter:innen, abhängig Beschäftigte, die Solo-Selbstständigen, die Gastronomie oder die Kultur- und Eventszene, welche seit mehr als einem Jahr unter der Pandemie und ihren Auswirkungen leiden, ob im zu Grunde gesparten Gesundheitswesen, in Werkshallen und Büros oder aufgrund undurchsichtiger und teils willkürlicher Corona-Beschränkungen, sowie durch zahlreiche Entlassungen in den «Krisenbranchen». Selbst die, deren Jobs nicht unmittelbar gefährdet sind, arbeiten oft unkontrollierte Überstunden im Homeoffice. Auszubildende leiden unter der unsicheren Ausbildungsplatzsituation und erschwerten Bedingungen an den Berufsschulen durch "Online Learning".

Besonders deutlich wird das Versagen der Regierungen in der Gesundheitspolitik. Statt für bessere Arbeitsbedingungen zu sorgen, wird weiter kaum in den Gesundheitssektor investiert. Viele verlassen ihren Beruf, weil sie die Belastungen nicht mehr aushalten. Krankenhäuser werden weiter geschlossen und die Fallpauschale wurde bis heute nicht abgeschafft. Private Krankenhäuser schließen auch in der Corona-Krise ganze Abteilungen, wie zuletzt die Labore in den beiden Sana Kliniken in Düsseldorf. Die Patente der Pharmakonzerne werden nicht angetastet. Weiterhin bereichern sich die großen Pharmafirmen an den Impfstoffen, welche von uns, durch öffentliche Steuergelder, finanziert wurden. Dies äußert sich in einer völlig desolaten Impfkampagne und nicht zuletzt dadurch, dass es noch Jahre dauern wird, bis die Länder im globalen Süden Zugang zu den Impfstoffen erhalten werden.

In der Industrie und in den Dienstleistungsbereichen werden zuerst die Menschen entlassen, die in einem ungeschützten Arbeitsverhältnis arbeiten. So wurden schon im November letzten Jahres 1300 «Leiharbeiter:innen» bei Daimler entlassen und viele 450 € Jobber:innen verloren ihre Stelle, während die Beschäftigten in der Gastronomie vollends in die Röhre schauen. Vor kurzem wurde erst bekannt, dass die beiden großen Elektromarkt-Ketten Media-Markt und Saturn über 1.000 Stellen streichen werden. Migrant:innen, die oft nicht sozialversichert waren, tauchen in keiner Statistik auf, sind aber Teil des «Arbeitsmarktes». Viele Solo-Selbstständige bekamen keine Aufträge mehr und fürchteten, von den zugesagten Hilfen nicht profitieren zu können. Vielen blieb nur der Weg ins Job Center.

Während die Pandemie weitgehend das Geschehen bestimmt, ist die voranschreitende Klimakatastrophe in den Hintergrund geraten. Sowohl der beschlossene Kohleausstieg bis 2038, wie auch die viel zu langsame Verkehrswende, reichen nicht aus, um die Einhaltung der Pariser Klimaziele zu erreichen. Um dies zu gewährleisten, bedarf es radikalerer Maßnahmen und schnellerer Umsetzungen. Dabei müssen für die Beschäftigten Arbeit und Einkommen geschützt und Betriebe nötigenfalls vergesellschaftet werden.

Dies alles ist kein Zufall, sondern Ergebnis der Mechanismen der kapitalistischen Wirtschaft. NurBelegschaften, die eine starke gewerkschaftliche Vertretung besitzen, konnten einigermaßen geschützt werden. Dies ist leider in immer weniger Betrieben der Fall.

Deswegen ist es auch in diesem Jahr wichtig, am 1. Mai auf die Straße zu gehen. Wir fordern:

• 30 Stunden sind genug! Verkürzung der Arbeitszeit bei vollem Lohnausgleich ⁃ Mindestarbeitslosengeld 1200 € ⁃ 15 € Mindestlohn – Arbeit darf nicht arm machen
• Recht auf Ausbildung inklusiver Übernahme im erlernten Beruf
• Krankenhausschließungen verhindern und Pflegenotstand beenden – Privatisierungen rückgängig machen – Fallpauschalen abschaffen ⁃ Patentschutz abschaffen – damit überall geimpft werden kann
• Bezahlung der Krisenkosten durch die Gewinne der Konzerne
• Klima schützen – Verkehrswende durchsetzen
• Entlassungen verbieten

Kommt zur Demo am 1. Mai am DGB Haus, Friedrich-Ebert-Str. 34 - 38 Ab 10 Uhr 30 Auftakt, über Fürstenplatz, Graf-Adolf-Platz zu Johannes-Rau-Platz Diese Demonstration wird unterstützt von: Bezirksschüler:innenvertretung (BSV), DIE LINKE KV Düsseldorf, Deutsche Kommunistische Partei (DKP), interventionistische linke (see red), Internationale Sozialistische Organisation (ISO), Revolutionär Sozialistische Organisation (RSO), SDAJ, VVN