Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Die Polizei schützte am Sonntag in Düsseldorf die «Meinungsfreiheit» von Neonazis aus dem Umfeld der Partei «Die Rechte». Etwa 50 Kundgebungsteilnehmer forderten vor dem Generalkonsulat von Ungarn in der Adersstraße die Freilassung des Holocaust-Leugners Horst Mahler aus magyarischem Gewahrsam. Etwa 100 Antifaschisten protestierten lautstark gegen die Zusammenrottung.
Rheinmetall exportiert den Tod: Profit und Waffen werden in der Konzernzentrale in Düsseldorf organisiert. Die Genehmigungen kommen aus der Bundesregierung. Das Friedensforum Düsseldorf/Neuss, pax christi Düsseldorf/Bonn, das Komitee für Grundrechte und Demokrtie sowie die DFG-VK Düsseldorf deckten die Machenschaften aus dem Verbund von Politikern und Rüstungsindustriellen auf und nannten die Namen der Verantwortlichen bei einer gelungenen Aktion am Rande der Innenstadt-Fußgängerzone – umgeben von mehreren Infoständen verschiedener Parteien zur Landtagswahl.
Die Organisatoren verbreiteten die Verantwortlichen haben Namen: Kanzlerin Merkel (CDU), Ex-Wirtschaftsminister und derzeitiger Außenminister Gabriel (SPD), Innenminister de Maizière (CDU), Finanzminister Schäuble (CDU), die aktuelle Wirtschaftsministerin Zypries (SPD), „Verteildigungsministerin" von der Leyen (CDU), Justizminister Maas (SPD), der Bundesministerr für „wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ Gerhard Müller (CSU) sowie Kanzleramtsminister Altmaier (CDU). Geliefert werden eine Panzerfabrik nach Algerien, der Leopard 2 an Katar für den Krieg gegen Jemen, Bomben an Saudi-Afrabien ebenfalls für den Krieg gegen Jemen. Auf der Wunschliste von Rheinmetall: der Export einer kompletten Waffenfabrik in die Türkei.
Normalerweise steht das „Goldene Kalb“ im Umfeld der Düsseldorfer Königsalle für die Konsum-Orientierung an der Nobel-Meile. Am Samstag symbolisierte des „Goldene Kalb“ mehr die Profit-Lüsternheit des Rüstungskonzern. Im Gespräch mit den Managern waren Manager aus Katar und Saudi-Arabien, strfeng gekleidet im traditionellen Burnus. Sie sahen überaus echt aus, denn die benachbarte „Kö“ gehört mit ihren Luxushotels und Schönheitskliniken ohnehin zu den angesagtesten Flaniermeilen.
Die DKP weiß nicht, was die Chirurgen und Apotheker ihren arabischen Patienten zur eigenen Sicherheit enpfehlen. Sie warnt aber davor, mehr Frieden mit mehr Waffen erlangen zu wollen. Die Warnung ist auch vor dem Hintergrund sehen, dass die Bundesregierung die Waffenlieferung auch an Diktaturen und kriegführende Staaten und über Südafrika nach Saudi-Arabien ermöglicht.
Die DKP unterstützt die Forderung, das Exportverbot von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern mit einem Gesetz durchzusetzen und die Rüstungsindustrie auf nachhaltige zivile Produkte in Form einer Rüstungskonversion umzustellen. Die Organisatoren der Aktion ergänzten ihre Kritik gegenüber Konzern und Regierung mit Handlungsorientierungen für die Bürger:
Informationen bietet www.aufschrei-waffenhandel.de
Kritischer Aktionär bei Rheinmetall wird man über
www.kritischeaktionaere.de
Die BundestagskandidatInnen können auch direkt aufgefordert werden, sich für ein Rüstrugsexportgesetz einzusetzen, dass Rüstungsexporte verbietet.
Text: Uwe Koopmann
Foto: Berndt Bellwinckel</p>
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Lt. Pressemitteilung des DGB NRW vom 01.05.2017 haben am 1. Mai über 65.000 Menschen trotz schlechten Wetters demonstriert. Bundesweit gingen 360.000 Personen am Tag der Arbeit unter dem Motto "Wir sind viele. Wir sind eins." auf die Straßen und Plätze.
Meyer-Lauber DGB-Landeschef sagte an der DGB Veranstaltung in Köln, dass die wichtigste Forderung zur Landtagswahl lautet: „Mehr sichere und fair bezahlte Arbeit in Nordrhein-Westfalen. Die neue Landesregierung müsse die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Mittelpunkt stellen und sich für mehr sozialversicherte Beschäftigung stark machen. Arm trotz Arbeit muss endlich der Vergangenheit angehören und der Niedriglohnsektor konsequent bekämpft werden". Und "die Gewerkschaften setzen auf Respekt, Menschlichkeit und Solidarität, eine Partei, die gegen Ausländer, Muslime und Andersdenkende hetze sei keine Alternative."
Die Deutsch/ Türken/ Kurden, die hier leben und mit der Entwicklung in der Türkei nicht einverstanden sind oder schlimmer noch, damit rechnen müssen, in der Türkei Opfer der Politik Erdogans zu werden, mobilisieren für ein «Nein» bei der aktuellen Abstimmung für eine Präsidialmacht in der Türkei.
So auch in Düsseldorf mit ca. 500 Demonstrantenf am vergangenen Samstag. In dem CDU-nahenstehenden «Rheinischen Post» nur im Lokalteil ein kleiner Artikel wert.
Text: I.Lang
Foto: B.Bellwinckel
Ostermarsch 2017in Duisburg 10:30 bis 12:00 Uhr Kuhstraße/ Ecke Kuhlenwall mit dem bekannten Gewerkschafter Horst Schmitthenner und der Band «Fresh Games»
anschließend Demo über Kuhtor, Sonnenwall-Friedrich-Wilhelm-Platz, Fr.-Wilhelm-Straße-Düsseldorfer Straße, Königstraße-Harry-Epstein-Platz mit Kundgebung
13:30 Uhr Bahnfahrt nach Düsseldorf;
in Köln Auftaktveranstaltung vor dem Hauptbahnhof 12:00 bis 13:00 Uhr
13:30 Uhr Bahnfahrt nach Düsseldorf;
in Wuppertal trifft man sich zur Fahrt nach Düsseldorf 13:00 Uhr
in Düsseldorf Treffpunkt vor dem DGB, Friedrich-Ebert-Straße, kurze Begrüßung durch Felix Oekentorp, Geschäftsführer der DFG-VK NRW und Sprecher des Ostermarsches RheinRuhr,
anschließend Demo über Oststraße, Graf-Adolf-Straße, Königsallee...
15 Uhr Kundgebung auf dem Marktplatz vor dem Rathaus mit einer Begrüßung durch den Oberbügermeister Thomas Geisel, danach spricht Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete der Partei die Linke und der chilenischen Gruppe «Musikandes»; es moderiert Detlef Peikert vom Antikriegsbündnis Aachen.
Für Verpflegung ist gesorgt.
Text: Irène Lang, Sprecherin Ostermarsch RheinRuhr
