Gerresheim
DKP und KKE in Düsseldorf-Gerresheim
Zwei kommunistische Parteien
für ein konsequent anderes Europa
Veranstaltung von DKP und KKE in Düsseldorf-Gerresheim
»Nein zu den Fesseln der EU und der Monopole!« lautet das Motto einer gemeinsamen öffentlichen Veranstaltung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE). KKE steht für Kommoynistikó Kómma Elláda. Die gemeinsame Manifestation zeigt: Die DKP ist nicht allein im Wahlkampf für das Europäische Parlament. Ihr zur Seite stehen die viel stärkere Kommunistische Partei Portugals (PCP) und eben die KKE. Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr in der Aula des Marie-Curie-Gymnasiums, Gräulinger Straße 15, in Düsseldorf Gerresheim. Einlass ist wegen der erwarteten zahlreichen Zuhörer um 18 Uhr.
Es gibt zwei für griechische Verhältnisse kurze Reden von Giorgos Marinos (Mitglied des Politbüros des ZK der KKE und Abgeordneter im griechischen Parlament) und Dr. Hans-Peter Brenner (Stellvertretender Vorsitzender der DKP). Nach den beiden Statements gibt es Gelegenheit, die politische Situation in Griechenland, bei uns und in Europa zu diskutieren. Für eine Übersetzung ist gesorgt.
Der Generalsekretär des ZK der KKE, Dimitris Koutsoumbas, kennzeichnete am 21. Februar bei einer politischen Veranstaltung im Europäischen Parlament in Brüssel die EU: »Sie ist eine Union, die nicht verändert, demokratisiert oder humanisiert werden kann, wie die Europäische Linkspartei und SYRIZA in Griechenland behaupten. Wir können uns keine weiteren Illusionen mehr leisten. Keine angebliche Neuverhandlung, kein Wechsel in der Regierung von Mitte-links- oder Mitte-rechts-Bündnissen oder angeblichen ›Linken‹ in manchen Mitgliedsstaaten, kein Wechsel des Kommissionspräsidenten kann den reaktionären und volksfeindlichen Charakter der EU ändern. Denn sie wurde gegründet und arbeitet weiterhin dafür, die Interessen der Monopole auf Kosten der Rechte der Arbeiterklasse und des Volkes zu schützen.«
Die KKE legt damit eine Charakteristik der Europäischen Linkspartei und SYRIZA vor, nach der »Illusionen« und Hoffnungen auf eine reformierbare EU deren Blick bestimmen. Für die DKP ist der Maßstab der Beziehungen zu Syriza oder anderen reformistischen Kräften in Europa deren Verhältnis zu Schwesterparteien und zum Antikommunismus. Die herrschende Ideologie des Europaparlaments gegenüber den Kommunisten ist die Totalitarismusdoktrin, mit der Nazis und Kommunisten gleichgesetzt werden. Das Europaparlament hat den 23. August als Tag des Gedenkens an die Opfer »totalitärer Regime« eingeführt. Vorgelegt wurde ein Memorandum mit dem Titel »Notwendigkeit der internationalen Verurteilung der Verbrechen der totalitären kommunistischen Regime«. 1996 wurde der »Gemeinsame Standpunkt« der EU zu Kuba abgestimmt und 2006 fortgeschrieben. Drei Linksparteiabgeordnete stimmten ihr zu. Die DKP stellte zum Hamburger Parteitag der Linkspartei fest: »Die Politik der Linkspartei im Europäischen Parlament wird die Parteirechte machen.«
Die Statements von Gerresheim werden Gelegenheit bieten, die unterschiedlichen Profile von Kommunisten und Linksspektrum zu analysieren. Sie werden die Notwendigkeit des gemeinsamen Handelns der Kommunisten, von KKE und DKP und anderen kommunstischen Parteien, unterstreichen. Sie werden belegen, warum die Wahl für ein konsequent anderes Europa in Deutschland bedeutet: DKP wählen! Der Wahlleiter legte bereits fest, dass die DKP auf dem Stimmzettel für die Wahl zum EU-Parlament in NRW auf Platz 16 liegt.
Uwe Koopmann
Freitag, 11. April, 19.30 Uhr | Einlass 18 Uhr.
in Düsseldorf-Gerresheim Marie-Curie-Gymnasium, Gräulinger Straße 15.