Jahreshauptversammlung der DKP Düsseldorf

29.11.2017 | Am vergangenen Samstag nahmen am 2. Teil der Jahreshauptversammlung der DKP Düsseldorf 19 DKP-Mitglieder teil. Etliche Mitglieder waren entschuldigt; drei der teilnehmenden GenossInnen mussten – aus unterschiedlichen Gründen - die Versammlung vor den Wahlen zum Kreisvorstand verlassen. An den KV-Wahlen beteiligten sich demnach 16 GenossInnen.

Sie wählten als – gleichberechtigte – SprecherInnen Uwe Koopmann; Hermann Kopp und Inge Trambowsky. Inge wird auch künftig die Kreiskasse betreuen. Als weitere Mitglieder des Kreisvorstands wurden Gisela B, Simon P, Christiane S und Klaus W gewählt.

Schon im Rechenschaftsbericht und der Diskussion dazu spielten die derzeitigen parteiinternen Konflikte ein wesentliche Rolle. Zwei der jetzt gewählten SprecherInnen – nämlich Hermann und Inge – sowie drei der vier weiteren KV-Mitglieder erklärten schon vor ihrer Wahl, ihr Mandat niederzulegen, falls beim 22. Parteitag – er findet Anfang März 2018 in Frankfurt/M. statt – der vom PV beantragte Unvereinbarkeitsbeschluss zwischen einer «Mitgliedschaft» im «kommunistischen Netzwerk» und einer Mitgliedschaft in der DKP verabschiedet würde. Wer damit nicht einverstanden sei, betonten sie, dürfe sie nicht wählen. Sie wurden – obwohl es zwei weitere Kandidaten gab, die es ablehnten, sich dieser am Beschluss der KMV vom März orientierten Haltung anzuschließen – mit klarer Mehrheit gewählt.

Mit ihrer Positionierung gegen den beantragten Unvereinbarkeitsbeschluss steht die DKP Düsseldorf nicht allein. Das lässt sich, indirekt, auch dem besorgten «Appell» entnehmen, mit dem sich das Sekretariat des PV im Auftrag der 11. PV-Tagung an die DKP-Mitglieder wendet. 

Gewiss wäre ein Unvereinbarkeitsbeschluss DKP / «Netzwerk» nicht identisch mit einem Ausschluss der GenossInnen, die sich dem Netzwerk zugehörig fühlen oder den Brief seiner Initiatoren unterzeichnet haben (eine «Mitgliedschaft» kennt das Netzwerk ohnehin nicht); Parteiausschlüsse können bekanntlich nur, in der Regel auf Antrag, von den zuständigen Schiedskommissionen beschlossen werden. Aber ein solcher Beschluss würde als ständige Drohung gegenüber denen dienen, die sich – und sei’s noch so unvernünftigen, wenig durchdachten, ohne breite Diskussion in der Mitgliedschaft gefassten  – Mehrheitsbeschlüssen nicht unterwerfen wollen.

Hier ist nicht der Ort, dazu ausführlich zu argumentieren; das haben wir am Samstag gemacht. Und wir haben am Samstag auch auf ein kluges Beispiel hingewiesen, wie unter schwierigen Bedingungen mit vorerst nicht lösbaren Konflikten umgegangen werden kann, ohne die Partei und ihren Zusammenhalt zu zerstören: nämlich den Beschluss der Bezirksmitgliederversammlung Niedersachsen zur Bundestagswahl vom 12. November 2016.

Und ich darf diesen Hinweis ergänzen durch den auf Prof. Heinz Karls Vortrag «Lenins ‹Partei neuen Typus› im Widerstreit der An- und Draufsichten», gehalten Ende April bei der Konferenz der Marx-Engels-Stiftung zum Gedächtnis an Günter Judick, den wir in Marxistische Blätter 3-17 veröffentlicht haben.

Mit roten Grüßen
Hermann Kopp

•  Appell an die DKP-Mitglieder
• Beschluss der Bezirksmitgliederversammlung Niedersachsen zur Bundestagswahl
• «Lenins ‹Partei neuen Typus› im Widerstreit der An- und Draufsichten»