Köln

 

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Sprecherrat der DKP Köln: Christine Christofsky, Raimund Conrad, Dirk Stehling, Peter Trinogga | Am Stadtpark 68, 51373 Leverkusen (Volkshaus)  DKP Köln 

 

10.000 Atemmasken aus China für Köln

Kartons aus China, Aufkleber mit chinesischer und deutscher Flagge, dazwischen Solidaritätssymbol (Händeschütteln in Herzform) «Solidarität macht uns stark. Provinz Jiangsu der Volksrepublik China.».

«Solidarität macht uns stark»

14. Mai 2020, 16.00 Uhr. Ein kleiner Lieferwagen ist nötig, sonst hätten wir die 10 Kartons, die uns aus der Provinz Jiangsu erreichen, nicht transportieren können.

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Rettet die Egonstraße!

SSM ruft zu einer «schönen und vielleicht sogar etwas zeremoniellen Kundgebung»

Die Initiative «Recht auf Stadt» demonstriert ihre Solidarität mit den Anwohnern der Egonstraße.

Foto: SSM

«60 Quadratmeter Wohnfläche, Gärten und Vorgärten. Sie leben jetzt häufig schon in der dritten Generation hier, alle kennen sich, alle helfen sich. Die Miete ist gering, dafür halten die Bewohner ihre Häuser instand. Ein intaktes Viertel. Aber gefährdet. Die Stadt Köln ist Eigentümerin der Siedlung. Sie tut wenig für die Instandhaltung der Häuser. Auch die Straßen sind vernachlässigt. Der Erhalt der Siedlung ist der Stadt zu »unwirtschaftlich«, die Mieten sind zu niedrig. Dabei liegt die Siedlung in der Nähe des Rheins und des Stammheimer Schlossparks. Das macht Investoren begehrlich und eine Überplanung wahrscheinlich. Freiwerdende Häuser werden nicht mehr an die Kinder und Verwandten der Siedler vermietet, sondern direkt abgerissen, sobald sie leer stehen. Von den 80 Häusern stehen mittlerweile nur noch 50. In der Siedlung geht die Angst um. Die gute Nachbarschaft wird zerstört. Die Mieter fühlen sich schikaniert.»

Das schrieben wir im November 2013. Damals machte die Sozialistische Selbsthilfe Mülheim (SSM) in der Egonstraße mit einer Hausbesetzung auf das Problem aufmerksam. Eine weitere Hausbesetzung war im vergangenen Jahr nötig.

Die Bezirksvertretung Mülheim hat sich einstimmig für den Erhalt der Siedlung ausgesprochen. Nur die Stadtverwaltung beharrt darauf, daß sie abgerissen werden müsse. Zu wünschen wäre, dass die Stadt Köln beim Bau von neuen Wohnungen ähnlich beharrlich wäre. Grund für den Abriss sei die Nähe zum Klärwerk. Offenkundig ein Vorwand. Erst nach der Siedlung ist das Klärwerk ausgebaut worden.

Am Samstag, den 16. Mai, besuchten Politiker die Siedlung. Die Initiative «Recht auf Stadt» nahm die Gelegenheit wahr, ihre Solidarität mit den Anwohnern der Egonstraße zu demonstrieren.

Für Montag, den 18. Mai 2020 versammelt sich der Liegenschaftsausschuss des Kölner Rates erneut, um über die Egonstraße zu beraten. Die SSM ruft für 17.00 Uhr zu einer «schönen und vielleicht sogar etwas zeremoniellen Kundgebung» auf.


 

Kölner Kommunisten kandidieren

Kommunalwahlen in NRW

Zwei Genossen mit Mund-Nasenschutz, Transparent «... Kreisorganisation Köln. DKP die Linken in Kölle».

 

Wahltermin ist der 13. September 2020. Die DKP Köln beabsichtigt, mit einer Liste zur Bezirksvertretung Innenstadt zu kandidieren. Schon am 21. März war eine Kreismitgliederversammlung geplant. Sie wurde aber auf Veranlassung des Wahlamts unter Hinweis auf die Allgemeinverfügung der Stadt vom 14. März wegen der Corona-Pandemie zwei Tage vorher abgesagt. Die Zeit drängt indes. Denn bis zum Stichtag 16. Juli müssen die Unterlagen samt Unterstützungsunterschriften vorgelegt werden.

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Köln: 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus

Demonstrierende mit Plakaten: «Nie wieder Faschismus. Nie wieder Krieg!…», «Das Denken und die Methoden der Vergangenheit konnten die Weltkriege nicht verhindern, aber das Denken der Zukunft muss Kriege unmöglich machen. A. Einstein».

8. Mai 2020

Die Kölner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), die Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen e. V. (DFG-VK) sowie das Kölner Friedensforum rufen zu vielfältigen Aktivitäten auf. Es sind indes aus Gründen der Seuchenprävention strenge Auflagen bezüglich Hygiene und Abstandsregeln zu berücksichtigen.

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Mehr Personal in Gesundheitseinrichtungen!

Demo: Pflegekräfte in Schutzanzügen, weitere Demonstrierende mit Schutzmasken, Transparent: «Die Corona-Katastrophe in den Altenheimen verhindern! Menschenleben vor Profit!»

Die Corona-Katastrophe in
den Altenheimen verhindern!

Mehr Personal im Gesundheitswesen! Die Corona-Katastrophe in den Altenheimen verhindern! Das waren Forderungen, die Beschäftigte in Kranken- und Pflegeeinrichtungen am 1. Mai in Rodenkirchen stellten. Ihre Kundgebung, organisiert vom «Kölner Bündnis für mehr Personal im Gesundheitswesen», war vom Gesundheitsamt auf 20 Personen begrenzt worden.

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Mietenwahnsinn und Verdrängung

Mietenskandale in Köln


Kalle Gerigk spricht mit Klaus Stein über dessen Rede

Kalle Gerigk ärgerte sich zunächst über ein Versäumnis. Er hatte die Rede von Klaus Stein, die dieser am 1. Mai auf dem Heumarkt für das «Bündnis gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung» gehalten hat, nicht mit dem Handy als Video aufgenommen.

Die Aufnahme hat er am 5. Mai nachgeholt. Jetzt ist es aber keine Rede mehr, sondern ein Interview. Mit Hilfe eines Berliner Freundes und Mieteraktivisten steht es bei youtube unter dem Titel «Mietenskandale in Köln».

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1. Mai 2020 «unteilbar, solidarisch»

Gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung

Ein Transparent zum 1. Mai 2020 «Gegen Mietenwahnsinn, Luxussanierung und Verdrängung» der «Initiative Recht auf Stadt Köln»

Foto: Klaus Stein

1. Mai 2020, 12.30 bis 13.30 Uhr. Heumarkt. Wo sonst der DGB die Maikundgebung veranstaltet, konnte eine Aktion das Kölner «Bündnisses gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung» stattfinden. Voraussetzung war eine Ausnahmegenehmigung des Gesundheitsamtes mit einer Reihe von fälligen Auflagen. Es durften nicht mehr als 20 Personen teilnehmen. Sie mussten auf einer Liste stehen, welche zwei Monate lang aufzubewahren ist. Gefordert waren Mundschutz, Desinfektion, 3,5 Meter Abstand. Auf dem Boden war eine Fläche markiert, die für uns vorbehalten war. Ordnungsamt und Polizei kontrollierten.

Aber unsere Kundgebung war heute nicht die einzige auf dem Heumarkt. Zuvor stellte die IG BAU ihre Forderungen. Ähnliches geschah überall in der Stadt. 30 Gruppen machten unter der Losung «unteilbar, solidarisch» auf Notlagen der Menschen jetzt und über die Coronakrise hinaus aufmerksam.

Im Namen des Bündnisses gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung hielt Klaus Stein eine Ansprache.


Rede von Klaus Stein zum 1. Mai 2020


Am 1. Mai 2020 auf dem Heumarkt (weitere Fotos)