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DKP Kreisorganisation Köln · E-Mail · Kontaktformular
Sprecherrat der DKP Köln: Christine Christofsky, Raimund Conrad, Dirk Stehling, Peter Trinogga | Am Stadtpark 68, 51373 Leverkusen (Volkshaus)  DKP Köln 

 

Abwehr der sozialen Kosten von Krise und Pandemie

Stärkung der sozialen demokratischen und Friedensbewegung gegen den reaktionären Staatsumbau

Für die Mmitgliederversammlung wird das Transparent der Kreisorganisation aufgehängt.
Foto: Klaus Stein

Bundestagskandidat der DKP Köln
am 6. Februar 2021 auf der Kreismitgliederversammlung der DKP Köln gewählt

Heute, am 6. Februar 2021, hat die Kölner DKP auf ihrer Kreismitgliederversammlung den Genossen Walter Stehling zum Bundestagskandidaten im Wahlkreis Köln II bestimmt. Klaus hielt ein kurzes Referat mit dem langen Titel: «Abwehr der sozialen Kosten von Krise und Pandemie. Stärkung der sozialen demokratischen und Friedensbewegung gegen den reaktionären Staatsumbau.»

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Hände weg vom Grundrecht auf Versammlungsfreiheit!

Eilkundgebung in Köln
Nein zum neuen Versammlungsgesetz NRW!

Schrift auf Glasscheibe: «Artikel 5. (1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Wadfen zu versammeln. (2) Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.».

Artikel 8,1 GG garantiert das Versammlungssrecht

(1) «Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.»

Aber Artikel 8,2 schränkt es ein:

(2) «Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.»

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Auschwitzgedenktag in der Antoniterkirche fällt aus

Verschiedene Online-Angebote zum Gedenktag

Handzettel Auschwitzgedenktag 2021
Quelle: Projektgruppe 27. Januar

Zentrale Gedenkveranstaltung kann nicht stattfinden

Zum ersten Mal seit 1996 zwingt uns dieses Jahr der verschärfte Lockdown aufgrund der Coronapandemie nach intensiver Überlegung und Abwägung von Alternativen dazu, die zentrale Kölner Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus in der Antoniterkirche abzusagen.

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Impfstoffe, Preisgestaltung und globale Verteilung

Mechanismus für «gewissen Return of Investment»

Firmenschild von BIONTECH mit Adressenangbe «An der Goldgrube 12».
Foto: Klaus Stein

Am vergangenen Freitag (15. Januar) war in den 17.00-Uhr-Nachrichten auf wdr 5 folgendes zu hören: In den kommenden Wochen wird in Deutschland weniger Impfstoff ankommen, als bestellt wurde. Der Pharmakonzern Pfizer hat der EU-Kommission mitgeteilt, dass es Lieferprobleme gebe.
Grund dafür seien Umbauten im belgischen Werk.

Pfizer werde aber gegenüber den USA und Israel seine Lieferpflichten erfüllen.

Und überraschend nannte der wdr die Preise für den Impfstoff. Sogleich wird durch die Preisdifferenzen plausibel, warum sich allein die EU Lieferungen verzögern.


Impfstoffe, Preisgestaltung und globale Verteilung


 

Produktion herunterfahren!

ZeroCovid vor dem Institut der deutschen Wirtschaft

Jegliche Produktion, die nicht der täglichen Versorgung dient, muß heruntergefahren werden!
Foto: Klaus Stein

Am 17. Januar 1951 wurde das Deutsche Industrieinstitut gegründet. 70 Jahre später heißt es Institut der deutschen Wirtschaft (IW) und steht in Köln, am Konrad-Adenauer-Ufer 21, Ecke Machabäerstraße. Ein bescheidener Palast für 350 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Entstanden ist er 2009, Architekt Thomas van den Valentyn.

Just an dieser Ecke treffen sich coronabedingt vermummte Menschen. Sie protestieren. Aufgerufen hat die Antifa-Initiative «Köln Alarm – Aktiv gegen Rechts».

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Denkwürdige Jahreshauptversammlung der DKP Gruppe Köln Innenstadt

Umfängliche Aktivitäten trotz Coronawidrigkeiten

Handgemalte DKP-Leinwand: «Mehr Kommunisten braucht das Land» mit rotem Stern und Köln-Silhouette.
Foto: Klaus Stein

15. Dezember 2020. Es ist der Abend vor dem verschärften Lockdown. Schon am nächsten Tag sind die Bürgerzentren verschlossen.
Aber heute findet die Gruppe Köln Innenstadt in der Feuerwache noch Platz, akustisch mittels Telefonkonferenz erweitert. Der Bericht des Vorstands droht umfänglich zu werden. Vorher nehmen wir einen jungen Genossen in die Partei auf. Ein anderer bekommt endlich sein Parteibuch ausgehändigt. Zwei Neuaufnahmen in diesem Jahr. Den Widrigkeiten zum Trotz.

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«Abrüsten statt Aufrüsten» am 5. Dezember 2020

Aktionen in über 98 Städten

Blauer Ballon mit Friedenstaube am Dom.Foto: Klaus Stein

Auf der Suche nach Informationen über den Friedens-Aktionstag der bundesweiten Initiative «Abrüsten statt Aufrüsten» am 5. Dezember lässt uns die Suchmaske der WDR-Website im Stich. Ein einziger Text vom Januar 2020 wird angeboten. Es handelt sich um einen Kommentar: Selbstbewaffnung sei der falsche Weg. Angesichts von schlimmen Angriffen auf Repräsentanten unseres Staates sei der Wunsch nach Sicherheit verständlich, aber statt die potentiellen Opfer zu bewaffnen, müssten potentielle Täter entwaffnet werden. Nun, es ging um den abgelehnten Antrag eines Bürgermeisters, eine Waffe zu tragen. Aber konsequent weitergedacht taugt der Text dennoch als Kommentar für den Aufrüstungsbeschluss des Bundestags, der für den 11. Dezember vorbereitet ist.
Aber sonst gibt es keine Information über «Abrüsten statt Aufrüsten». Das muss sich ändern. Denn tatsächlich haben Aktionen in über 98 Städten stattgefunden.

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Pandemie, Rezession und eine Bilanz des Trumpismus

Faksimile: De Rude Pooz, Kopf.

De Rude Pooz zu
Pandemie, Rezession und einer Bilanz des Trumpismus

 

Die Dezemberausgabe fragt, worum geht es, wenn Corona-Beschränkungen nur im Kultur- und Freizeit-, nicht aber im Schul-, Verkehrs- und Arbeitsbereich angeordnet werden, das Gesundheitsministerium NRW die Halbierung der Klassenstärke verbietet, die Maßgabe der Bertelsmann-Stiftung, weitere Krankenhäuser zu schließen, nicht verworfen wird, die ganze Coronaseuche nur so zögerlich angegangen wird?

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