Köln

 

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Sprecherrat der DKP Köln: Christine Christofsky, Raimund Conrad, Dirk Stehling, Peter Trinogga | Am Stadtpark 68, 51373 Leverkusen (Volkshaus)  DKP Köln 

 

1. Mai 2019 – DGB-Maikundgebung in Köln

Menschen auf der Mai-Kundgebung, im Hintergrund ist der Dom zu sehen.

Die diesjährige Maikundgebung der Kölner Gewerkschaften steht ganz im Zeichen der anstehenden Europawahl. «Europa steht am Scheideweg», erklärt Witich Roßmann, Vorsitzender des DGB-Stadtverbandes Köln, «Immer mehr Menschen erleben, dass in der EU die Interessen der Märkte oft Vorrang haben vor sozialen Belangen. Das schafft Unzufriedenheit und ist ein Grund für das Anwachsen von rechtspopulistischen und nationalistischen Parteien. Hinzu kommt aber auch: Bei aller berechtigten Kritik werden viele europäische Errungenschaften mittlerweile für selbstverständlich genommen, ohne sie direkt mit der EU zu verknüpfen.»

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DKP Gruppe Innenstadt diskutierte Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen anstatt Mieterenteignung

Der Einziehende und das Eigentum

Das begehrliche Volk

Grundgesetz, Artikel 15 «Grund und Boden können zum Zwecke der Vergesellschaftung in Gemeineigentum überführt werden.»

Der Mieter jedenfalls bzw. die Mieterin verfügt in der Regel nicht über Wohnungseigentum, im Gegenteil, die Mieter werden enteignet. Wer wenig Einkommen hat, verliert häufig allein durch die Miete schon die Hälfte davon. 1700 Zwangsräumungen hat es im vergangenen Jahr in Köln gegeben. Wer zum Auszug gezwungen ist, wird mehrfach enteignet – Umzugskosten, Beziehungen, Zeit, Ärger schlagen zu Buche.

Am Samstag, den 6. April, gab es zahlreiche Demonstrationen gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn. In Berlin demonstrierten 35.000 Menschen, insgesamt kamen in der Republik 55.000 Menschen zusammen. In Köln waren es 3000. Ein medialer Aufreger ist das Berliner Volksbegehren «Deutsche Wohnen CONTENT_INTRO_TEXT Co. enteignen», das am selben Tag mit der Unterschriftensammlung begonnen hat.

Dieses Volksbegehren beruft sich auf die Berliner Verfassung, Art. 28: «Jeder Mensch hat das Recht auf angemessenen Wohnraum. Das Land fördert die Schaffung und Erhaltung von angemessenem Wohnraum, insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen…» Die Kampagne nimmt aber auch das Grundgesetz, Art. 15, in Anspruch.


Referat «Der Einziehende und das Eigentum»


 

DKP Gruppe Innenstadt zeigt den Film «Die Macht des Volkes»

Dritter Teil der Filmtrilogie «Die Schlacht um Chile»

«Die Macht des Volkes»

Allende grüßt eine riesenhafte Demonstration

Foto: Film

Am Montag, 25. März 2019, wurde auf Venezuelas wichtigstes Wasserkraftwerk in Guri ein Anschlag verübt. Die Stromversorgung im Lande ist immer noch beeinträchtigt.

Wir kennen das Muster. Ähnlich war es in Chile 1973. Auch damals häuften sich Sabotageaktionen.

Vielen von uns ist der Streik der LKW-Fahrer in Erinnerung, durch den die Versorgung lahmgelegt werden konnte. Die USA destabilisierten die Allende-Regierung, bis die Lage reif war für den Putsch.

Der dritte Teil der Filmtrilogie löst sich vom zeitlichen Ablauf und schildert die Selbstorganisation der Belegschaften und Armenviertel.


Die Schlacht um Chile, «Die Macht des Volkes»


Immer deutlicher zeichnen sich sozialistische Lösungen ab 55.000 Menschen gegen Mietenwahnsinn auf der Straße

Wir wollen wohnen - gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn!

Stuttgart, Berlin, Leipzig, Dresden, Köln, Frankfurt/M., Freiburg, Jena, München, Münster und
Potsdam. Die gemeinsame Losung ist «Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn!»
Allein in Berlin sind es 40.000 Menschen, in Köln 3000.

Foto: Klaus Stein

Die Wohnungsfrage gewinnt sehr plötzlich an Wucht.

Immer deutlicher zeichnen sich sozialistische Lösungen ab.

55.000 Menschen gegen Mietenwahnsinn auf der Straße.

In den Großstädten ist nicht mehr zu übersehen, was Mitte November vergangenen Jahres die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe als jüngste Schätzung vorlegte: Die Zahl der Obdachlosen nimmt zu.
Die Obdachlosigkeit wächst parallel zum Anstieg der Mieten.
Gleichzeitig steigen die Gewinne. Commerzbank: «Die Gewinnerwartungen für das Jahr 2019 sind für ein Großteil der Immobilienunternehmen weiter nach oben angepasst worden – beispielsweise für Vonovia um 14 Prozent, für Deutsche Wohnen um 12 Prozent und für LEG um 8 Prozent.»


Wir wollen wohnen - gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn!


 

«Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn!» (weitere Fotos)


Klasse, Schulden und drohende Rezession

Der momentane Status
der Wirtschafts- und
Produktivitätsentwicklung

Auf vergilbendem Papier starrt ernüchtert eine resignierende Gestalt in eine wirr regredierende Kurvenschar.

Karikatur von Carl Sturtzkopf (1896-1973), Privatbesitz, Foto: Klaus Stein

Mit einer nicht so sehr amüsanten als zynischen Formulierung, «das weltweite Wirtschaftswachstum tue sich schwer, mit den Schulden mitzuhalten», charakterisierte der Sender ntv den gegenwärtigen Stand der globalen Schulden.

In der Tat ist der absolute Schuldenstand aller Privathaushalte, Unternehmen und der öffentlichen Hand in aller Welt seit 2016 im dritten Quartal 2018 nochmals um zwölf Prozent auf den Wert von 244 Billionen Dollar geklettert, das sind 318 Prozent der Wirtschaftsleistung, wie der Schuldenmonitor des Institutes of International Finance in Washington errechnet.

Und was die zitierte Formulierung angeht: Tatsächlich wird auf Pump gewirtschaftet. Jede Konjunktur vor diesem Hintergrund balanciert auf der Basis uneinbringlicher Kredite. Eine riesige Finanzblase. Sie wird platzen. Und eine Rezession vor diesem Hintergrund bietet reichlich Anlässe.


Zum Referat Wirtschafts- und Produktivitätswicklung


10 Jahre Einsturz Stadtarchiv

Neoliberal ausgerichtete Kommunalpolitik
Durch Personalkürzungen bei der Bauaufsicht
1,3 Milliarden Euro Schaden in neue Aufträge verwandelt!

 

Die Trümmer des Stadtarchivs die auf der Severinstraße liegen. Der Fotograf, Frank Domahs, erlebte den Einsturz mit.

Foto: Frank Domahs, Köln, Licensed via Wikimedia Commons

Nachdem die strafrechtliche Aufarbeitung des Stadtarchiveinsturzes vom 3. März 2009 nach knapp zehn Jahren bewältigt scheint, können wir vielleicht eine vorläufige Bilanz ziehen.

Der Strafprozess endete mit einer Bewährungsstrafe und drei Freisprüchen. Am 12. Oktober 2018 hatte das Landgericht einen Bauüberwacher der Kölner Verkehrsbetriebe (KVB) zu einer Freiheitsstrafe von acht Monaten auf Bewährung wegen fahrlässiger Tötung verurteilt. Zwei Bauleiter von Baufirmen und eine weitere KVB-Mitarbeiterin wurden freigesprochen.

Jetzt stellt sich die steile Frage, wer für den Schaden in Höhe von geschätzten 1,3 Milliarden Euro aufkommen muss.


10 Jahre Einsturz Stadtarchiv


 

Atomares Schlachtfeld Europa

Wohngebietsgruppe Innenstadt
Die Geschichte des INF-Vertrags

US-Präsident Reagan (rechts) und der sowjetische Generalsekretär Gorbatschow (links) unterzeichnen den INF-Vertrag im Weißen Haus, 8. Dezember 1987.

Foto: Ronald Reagan Library

Von Beginn an musste sich die Sowjetunion militärischer Interventionen erwehren. Sie entwickelte sich unter ständiger Kriegsdrohung.

Nachdem die Sowjetunion aber mit ihren Nuklearwaffen schließlich eine hinreichende Abschreckung erzielt hatte und die Länder des Realen Sozialismus konsolidiert erschienen, wechselten USA und NATO die Strategie. Unter dem Titel «Flexible Response» sollte ein konventioneller sowjetischer Angriff auf Westeuropa mit taktischen Atomwaffen aufgehalten werden.
Tatsächlich aber taugten die seit 1970 entwickelten Pershing II und Cruise Missiles durch ihre Treffgenauigkeit und Reichweite (1800 bzw. 2400 km) vor allem für den atomaren Erstschlag.

Mit dem sogenannten Doppelbeschluss kündigte die NATO die Aufstellung von 572 mit Atomsprengköpfen versehener Mittelstreckenraketen in Westeuropa an, 108 allein in der Bundesrepublik.


Zum Referat «Die Geschichte des INF-Vertrags»


Das Entlassungsmanagement von (nicht nur) Kölner Krankenhäusern

Alles!
   Muss!
     Raus!

«Fahr doch bitte mal zu Frau W., die ist gerade aus dem Krankenhaus entlassen worden, du bist doch gleich in Vingst laut Plan; der Ehemann hat die auf den Küchenstuhl gesetzt und kriegt die nicht mehr hoch», meinte mein Kollege am Telefon zu mir, der in der Parallelschicht arbeitet. Ich bin im Spätdienst in der ambulanten Pflege unterwegs, es ist der Karnevalssamstag und wider Erwarten sind die Straßen nicht voll – ich komme gut durch. Gegen 18:00 Uhr war ich dann da


Zum Text «Das Entlassungsmanagement von (nicht nur) Kölner Krankenhäusern»