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Sprecherrat der DKP Köln: Christine Christofsky, Raimund Conrad, Dirk Stehling, Peter Trinogga | Am Stadtpark 68, 51373 Leverkusen (Volkshaus)  DKP Köln 

 

Wohnungen in Öffentliche Hand!

Großeigentümer enteignen –

Preistreiber ausbremsen

Faksimile: De Rude Pooz, Kopf.

 

In der Juni-Ausgabe der Rude Pooz geht es um die Enteignung (mit einer Entschädigung weit unter Verkehrswert, z.B. dem Einstandspreis) und der nicht profitorientierten Verwaltung der Wohnungsbestände durch eine Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) wie sie die Berliner Initiative «Deutsche Wohnen & Co enteignen» fordert. Die großen Demonstationen «Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn» von Anfang April gehören dazu wie Achmett Schachbretts Fortsetzung immer noch tiefer geht, dahin, wo sein Gastgeber «einfach einzog und blieb», obwohl er «gegenüber geboren, gegenüber großgeworden» war.

Es geht auch um den Auftrieb. Die meisten Auszubildenden bekommen eine Ausbildungsvergütung, die nicht für ein elternunabhängiges Leben, insbesondere eine eigene Wohnung, reicht. Für die Schwächsten gilt sogar, «Der massive Wohnungsmangel verschärft die Lage junger Menschen, die obdachlos werden».

Wir lesen «Neues vom Dorf-Verkehr-Köln» und dem Auftrag der Bezirksvertretung Innenstadt ein Grundstück zu enteignen!

Nicht zu verpassen: SDAJ Festival der Jugend vom 7. bis 10. Juni 2019 im Jugendpark Köln!


De Rude Pooz Juni 2019


Eine Spende für die Sozialklinik von Thessaloniki

Interview 

19. Mai 2019. Christine Reinicke hat unsere Spende für eine Solidaritätsklinik in Thessaloniki übergeben. Und sie hat bei dieser Gelegenheit ein Interview gemacht.


 Interview

Christine: Wir bringen Euch eine kleine Spende von 1000 Euro die von den Mitgliedern der Innenstadtgruppe der DKP Kölns und weiteren Gästen anlässlich des 70sten Geburtstags unseres langjährigen Mitglieds Klaus Stein, für Euch gesammelt wurden. Wir wollen einen Bericht darüber schreiben und würden uns freuen, wenn ihr uns ein paar Fragen beantworten könntet.

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Polizeikessel vom 07.01.2017 an der Kölner Apostelnkirche war rechtswidrig

Auch Versammlungsauflösung
war rechtswidrig

Polizei auf Pferden versperrt Rollstuhlfahrer den Weg.


Das Verwaltungsgericht Köln hat am 16. Mai 2019 festgestellt, dass die Einkesselung von Demonstrant*innen am 07.01.2017 in der Apostelnstraße in Köln rechtswidrig war. Ebenso für rechtswidrig erklärt wurde das Erstellen, Speichern und Veröffentlichen von Bildern der Demonstrationsteilnehmer*innen durch das sog. Social Media Team der Polizei. Damit hatte die Klage eines Betroffenen, der stellvertretend für über 200 andere mitgeklagt hatte, in vollem Umfang Erfolg.

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Die Eigentumsfrage - Grundfrage der Bewegung

Warum ist die Eigentumsfrage die revolutionäre Grundfrage?

Zur Aufhebung des Privateigentums heute

«Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn» - Die Forderung der bundesweiten Demonstrationen vom 6. April 2019.

Foto: Klaus Stein

Wieso ist die Eigentumsfrage die revolutionäre Grundfrage? Weil «das moderne bürgerliche Privateigentum der letzte und vollendetste Ausdruck der Erzeugung und Aneignung der Produkte (ist), die auf Klassengegensätzen, auf der Ausbeutung der einen durch die andern beruht. In diesem Sinn können die Kommunisten ihre Theorie in dem einen Ausdruck: Aufhebung des Privateigentums, zusammenfassen.»


Zum Referat «Die Grundfrage»


Beschluss «Gruß nach Berlin» des KV Köln vom 14. Mai

Berliner Initiative «Deutsche Wohnen & Co enteignen»

 

«Grund und Boden … können … in Gemeineigentum … überführt werden.»

Riesige Hände verschieben auf einem Stadtplan wie im «Monopoly» die Reichtümer und Gelder von Stadt und Bewohnern.

Foto: Düsseldorfer Wandmalgruppe, 1980, im Auftrag der Bürgerinitiative «Rettet Bilk» Gegen Spekulation und Wohnraumzerstörung!

Die Initiative für ein Volksbegehren «Deutsche Wohnen & Co enteignen» hat dem 70 Jahre alten und häufig geänderten Grundgesetz neuen Glanz verliehen, allein durch den Hinweis auf den Artikel 15. Der lautet: «Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.»


Zum Beschluss «Gruß nach Berlin» des KV Köln vom 14. Mai 2019.


1. Mai 2019 – DGB-Maikundgebung in Köln

Menschen auf der Mai-Kundgebung, im Hintergrund ist der Dom zu sehen.

Die diesjährige Maikundgebung der Kölner Gewerkschaften steht ganz im Zeichen der anstehenden Europawahl. «Europa steht am Scheideweg», erklärt Witich Roßmann, Vorsitzender des DGB-Stadtverbandes Köln, «Immer mehr Menschen erleben, dass in der EU die Interessen der Märkte oft Vorrang haben vor sozialen Belangen. Das schafft Unzufriedenheit und ist ein Grund für das Anwachsen von rechtspopulistischen und nationalistischen Parteien. Hinzu kommt aber auch: Bei aller berechtigten Kritik werden viele europäische Errungenschaften mittlerweile für selbstverständlich genommen, ohne sie direkt mit der EU zu verknüpfen.»

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DKP Gruppe Innenstadt diskutierte Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen anstatt Mieterenteignung

Der Einziehende und das Eigentum

Das begehrliche Volk

Grundgesetz, Artikel 15 «Grund und Boden können zum Zwecke der Vergesellschaftung in Gemeineigentum überführt werden.»

Der Mieter jedenfalls bzw. die Mieterin verfügt in der Regel nicht über Wohnungseigentum, im Gegenteil, die Mieter werden enteignet. Wer wenig Einkommen hat, verliert häufig allein durch die Miete schon die Hälfte davon. 1700 Zwangsräumungen hat es im vergangenen Jahr in Köln gegeben. Wer zum Auszug gezwungen ist, wird mehrfach enteignet – Umzugskosten, Beziehungen, Zeit, Ärger schlagen zu Buche.

Am Samstag, den 6. April, gab es zahlreiche Demonstrationen gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn. In Berlin demonstrierten 35.000 Menschen, insgesamt kamen in der Republik 55.000 Menschen zusammen. In Köln waren es 3000. Ein medialer Aufreger ist das Berliner Volksbegehren «Deutsche Wohnen CONTENT_INTRO_TEXT Co. enteignen», das am selben Tag mit der Unterschriftensammlung begonnen hat.

Dieses Volksbegehren beruft sich auf die Berliner Verfassung, Art. 28: «Jeder Mensch hat das Recht auf angemessenen Wohnraum. Das Land fördert die Schaffung und Erhaltung von angemessenem Wohnraum, insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen…» Die Kampagne nimmt aber auch das Grundgesetz, Art. 15, in Anspruch.


Referat «Der Einziehende und das Eigentum»


 

DKP Gruppe Innenstadt zeigt den Film «Die Macht des Volkes»

Dritter Teil der Filmtrilogie «Die Schlacht um Chile»

«Die Macht des Volkes»

Allende grüßt eine riesenhafte Demonstration

Foto: Film

Am Montag, 25. März 2019, wurde auf Venezuelas wichtigstes Wasserkraftwerk in Guri ein Anschlag verübt. Die Stromversorgung im Lande ist immer noch beeinträchtigt.

Wir kennen das Muster. Ähnlich war es in Chile 1973. Auch damals häuften sich Sabotageaktionen.

Vielen von uns ist der Streik der LKW-Fahrer in Erinnerung, durch den die Versorgung lahmgelegt werden konnte. Die USA destabilisierten die Allende-Regierung, bis die Lage reif war für den Putsch.

Der dritte Teil der Filmtrilogie löst sich vom zeitlichen Ablauf und schildert die Selbstorganisation der Belegschaften und Armenviertel.


Die Schlacht um Chile, «Die Macht des Volkes»