Die Eigentumsfrage - Grundfrage der Bewegung

Warum ist die Eigentumsfrage die revolutionäre Grundfrage?

Zur Aufhebung des Privateigentums heute

Foto: Klaus Stein

Wieso ist die Eigentumsfrage die revolutionäre Grundfrage? Weil «das moderne bürgerliche Privateigentum der letzte und vollendetste Ausdruck der Erzeugung und Aneignung der Produkte (ist), die auf Klassengegensätzen, auf der Ausbeutung der einen durch die andern beruht. In diesem Sinn können die Kommunisten ihre Theorie in dem einen Ausdruck: Aufhebung des Privateigentums, zusammenfassen.»

Zum Referat «Die Grundfrage»

Beschluss «Gruß nach Berlin» des KV Köln vom 14. Mai

Berliner Initiative «Deutsche Wohnen & Co enteignen»

«Grund und Boden … können … in Gemeineigentum … überführt werden.»

Foto: Düsseldorfer Wandmalgruppe, 1980, im Auftrag der Bürgerinitiative «Rettet Bilk» Gegen Spekulation und Wohnraumzerstörung!

Die Initiative für ein Volksbegehren «Deutsche Wohnen & Co enteignen» hat dem 70 Jahre alten und häufig geänderten Grundgesetz neuen Glanz verliehen, allein durch den Hinweis auf den Artikel 15. Der lautet: «Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.»

Zum Beschluss «Gruß nach Berlin» des KV Köln vom 14. Mai 2019.

1. Mai 2019 – DGB-Maikundgebung in Köln

Die diesjährige Maikundgebung der Kölner Gewerkschaften steht ganz im Zeichen der anstehenden Europawahl. «Europa steht am Scheideweg», erklärt Witich Roßmann, Vorsitzender des DGB-Stadtverbandes Köln, «Immer mehr Menschen erleben, dass in der EU die Interessen der Märkte oft Vorrang haben vor sozialen Belangen. Das schafft Unzufriedenheit und ist ein Grund für das Anwachsen von rechtspopulistischen und nationalistischen Parteien. Hinzu kommt aber auch: Bei aller berechtigten Kritik werden viele europäische Errungenschaften mittlerweile für selbstverständlich genommen, ohne sie direkt mit der EU zu verknüpfen.»

Weiterlesen: 1. Mai 2019 – DGB-Maikundgebung in Köln

DKP Gruppe Innenstadt diskutierte Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen anstatt Mieterenteignung

Der Einziehende und das Eigentum

Das begehrliche Volk

Der Mieter jedenfalls bzw. die Mieterin verfügt in der Regel nicht über Wohnungseigentum, im Gegenteil, die Mieter werden enteignet. Wer wenig Einkommen hat, verliert häufig allein durch die Miete schon die Hälfte davon. 1700 Zwangsräumungen hat es im vergangenen Jahr in Köln gegeben. Wer zum Auszug gezwungen ist, wird mehrfach enteignet – Umzugskosten, Beziehungen, Zeit, Ärger schlagen zu Buche.

Am Samstag, den 6. April, gab es zahlreiche Demonstrationen gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn. In Berlin demonstrierten 35.000 Menschen, insgesamt kamen in der Republik 55.000 Menschen zusammen. In Köln waren es 3000. Ein medialer Aufreger ist das Berliner Volksbegehren «Deutsche Wohnen CONTENT_INTRO_TEXT Co. enteignen», das am selben Tag mit der Unterschriftensammlung begonnen hat.

Dieses Volksbegehren beruft sich auf die Berliner Verfassung, Art. 28: «Jeder Mensch hat das Recht auf angemessenen Wohnraum. Das Land fördert die Schaffung und Erhaltung von angemessenem Wohnraum, insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen…» Die Kampagne nimmt aber auch das Grundgesetz, Art. 15, in Anspruch.

Referat «Der Einziehende und das Eigentum»

DKP Gruppe Innenstadt zeigt den Film «Die Macht des Volkes»

Dritter Teil der Filmtrilogie «Die Schlacht um Chile»

«Die Macht des Volkes»

Foto: Film

Am Montag, 25. März 2019, wurde auf Venezuelas wichtigstes Wasserkraftwerk in Guri ein Anschlag verübt. Die Stromversorgung im Lande ist immer noch beeinträchtigt.

Wir kennen das Muster. Ähnlich war es in Chile 1973. Auch damals häuften sich Sabotageaktionen.

Vielen von uns ist der Streik der LKW-Fahrer in Erinnerung, durch den die Versorgung lahmgelegt werden konnte. Die USA destabilisierten die Allende-Regierung, bis die Lage reif war für den Putsch.

Der dritte Teil der Filmtrilogie löst sich vom zeitlichen Ablauf und schildert die Selbstorganisation der Belegschaften und Armenviertel.

Die Schlacht um Chile, «Die Macht des Volkes»

Immer deutlicher zeichnen sich sozialistische Lösungen ab 55.000 Menschen gegen Mietenwahnsinn auf der Straße

Wir wollen wohnen - gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn!

Foto: Klaus Stein

Die Wohnungsfrage gewinnt sehr plötzlich an Wucht.

Immer deutlicher zeichnen sich sozialistische Lösungen ab.

55.000 Menschen gegen Mietenwahnsinn auf der Straße.

In den Großstädten ist nicht mehr zu übersehen, was Mitte November vergangenen Jahres die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe als jüngste Schätzung vorlegte: Die Zahl der Obdachlosen nimmt zu.
Die Obdachlosigkeit wächst parallel zum Anstieg der Mieten.
Gleichzeitig steigen die Gewinne. Commerzbank: «Die Gewinnerwartungen für das Jahr 2019 sind für ein Großteil der Immobilienunternehmen weiter nach oben angepasst worden – beispielsweise für Vonovia um 14 Prozent, für Deutsche Wohnen um 12 Prozent und für LEG um 8 Prozent.»

Wir wollen wohnen - gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn!

«Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn!» (weitere Fotos)