De Rude Pooz, September 2022
Zeitung der DKP Innenstadt
In dieser Ausgabe
- Sprudelnde Gewinne
- Spekullation mit Getreide
- Spekulation verzerrt Strom- und Gasmärkte
- US-Imperialismus Skizzen
- Erasmus Schöfer verstorben
Köln
DKP Kreisorganisation Köln · E-Mail · Kontaktformular
Sprecherrat der DKP Köln: Christine Christofsky, Raimund Conrad, Dirk Stehling, Peter Trinogga | Am Stadtpark 68, 51373 Leverkusen (Volkshaus) DKP Köln
Bewertung der Landtagswahl 2022
Einige Gedanken zum Ergebnis der Landtagswahl vom 15. Mai 2022
Quelle: Walter Stehling, 100 Mrd. für Wohnungen, 2022
Zunächst fällt auf, dass die Wahlbeteiligung im Verhältnis zur Landtagswahl 2017 erheblich gesunken ist. Um fast 10% von 65,2% auf 55,5%. Der Wählerschwund hat Gründe. Offenbar verweigern 44,5 % der Wähler das Angebot, das ihnen die bürgerlichen Parteien machen. Es herrscht Misstrauen. Und es wächst.
Bewertung der Landtagswahl 2022
Welchen Einfluss haben Faschisten in der Ukraine?
Ukraine-Regime mit Faschisten durchsetzt
Protestierende in Kiev mit Neonazi-Symbolen - SS-Division «Galicia» und «Patrioten der Ukraine»-Flaggen, 2014.
(CC BY-SA 3.0, Wikimedia Commons)
Dr. Andreas Umland hatte schon eine bemerkenswerte Karriere hinter sich, als er im Jahre 2014 den Gegenaufruf von 100 Ostexperten «für eine realitätsbasierte statt illusionsgeleitete Russlandpolitik» initiierte.
Andreas Umland war Mitglied des Deutsch-Ukrainischen Forums und des wissenschaftlichen Beirates des Europa-Ausschusses des ukrainischen Parlaments.
Weiterlesen: Welchen Einfluss haben Faschisten in der Ukraine?
Kundgebung am Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus
Sonntag, 8. Mai 2022, 12 Uhr, am Hansaring
Quelle: VVN-BdA Köln, Städtepartnerschaftsverein Köln-Wolgograd
Der 77. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus muss heute ein Tag der Mahnung zum Frieden sein. Statt einer Ausweitung der Kämpfe in der Ukraine brauchen die Menschen Frieden, statt einer immer weiteren Zuspitzung des Konflikts Verhandlungen. Statt Waffenlieferungen braucht es Vermittlungsbemühungen, statt medialer Hetze und Gräuelpropaganda sachliche Berichterstattung.
Dringend nötig ist die Bekämpfung von Nationalismus, Chauvinismus und faschistischer Ideologie und Politik.
Die Menschen unseres Landes benötigen keine Aufrüstung, sondern deutlich mehr Geld im Gesundheits-, Sozial- und Bildungsbereich.
Am 77. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus wollen wir nicht nur aller Opfer des Naziterrors gedenken, sondern unsere Stimme auch für Frieden und Abrüstung in Europa und der ganzen Welt erheben.
Was hilft gegen die Inflation?
De Rude Pooz zur Landtagswahl
Zunächst geht es um die Inflation. Die Inflationsrate betrug im März +7,3%, jetzt im April +7,4 %! Der Krieg in der Ukraine wird dafür als Grund angegeben, doch dieser Grund ruht selbst noch auf tieferen Gründen.
Für Wohnraum sind Preissteigerungen schon länger an der Tagesordnung. Der Berliner Volksentscheid (59 % Zustimmung) fordert nach Artikel 15 Grundgesetz die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne. Die Eigentümer großer Wohnungsbestände samt ihrer politischen und medialen Helfershelfer sind entsetzt.
Gewichtige Gründe die Landesregierung abzuwählen. Die Mogelpackung der Mieterschutzverordnung, der Manager eines Baukonzerns in der Geschäftsführung des Bau- und Liegenschaftsbetriebes, an den Schulen chronischer Lehrermangel, Absegnen der umweltschädlichen RWE-Vorhaben (u.a. Kieswerk Blessem) und und …
Der Krieg in der Ukraine. Die Wahrheit stirbt zuerst. Kein Ende absehbar.
wir freuen uns über Rückmeldungen, Kritik und Anregungen.
per Email an vorstand@dkp-koeln.de
Stadtteil-Zeitung zur Landtagswahl der DKP Köln-Innenstadt
«Hurrah, die Butter ist alle!»
Soziale Frage und Landtagswahl
Demo gegen den ersten Entwurf des Polizeigesetzes in Düsseldorf am 7. Juli 2018, Foto: Klaus Stein
Nach der Bundestagswahl ließ allein schon die geheime Beratung der Gegenstände des Koalitionsvertrags erkennen, dass die Ampel eine gegen die sozialen und Friedensinteressen der Mehrheit der Bevölkerung gerichtete Politik vorbereitet. Schon bei den Wahlkampfthemen waren soziale Gesichtspunkte vermieden worden.
Wohnungsfonds! 100 Milliarden! Jetzt!
Unsere wohnungspolitischen Forderungen
Quelle: DKP Köln
Es geht auch um den Stand der Auseinandersetzungen über die Verbindlichkeit des Berliner Volkentscheids «Deutsche Wohnen & Co. enteignen» sowie eine Auseinandersetzung mit den wohnungspolitischen Zielen im Koalitionsvertrag der Ampel.
Das nächste strategische Ziel der DKP ist gemäß Programm eine Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt. Das heißt, dass wir unsere Aktivitäten zunächst an diesem Ziel orientieren. Sind sie geeignet, ihm näher zu kommen?
Dieser Maßstab gilt für unsere Mitarbeit in Initiativen und Bündnissen, die sich am Thema Wohnen und Mieten gebildet haben.
Mieterinitiativen bilden sich in der Regel aus konkreten Anlässen. Aber sie gehen selten mit ihren Forderungen über die gegebenen Macht- und Eigentumsverhältnisse hinaus.
Aber umso erstaunlicher ist der Erfolg der Berliner Initiative «Deutsche Wohnen und Co. enteignen» (DWE), die am 26. September letzten Jahres über eine Million Stimmen, mehr als 59% der Berliner Wählerinnen und Wähler, für ihre Forderung gewinnen konnte.
Was aus der Forderung nach Vergesellschaftung wird, geht uns alle an.
Wohnungsfonds! 100 Mrd.! Jetzt!
Housing Action Day Gegen Mietexplosionen am 26.03.22 (weitere Fotos)
Erinnerung an den Widerstand der Elsaßstraße
Ukraine Steffen Baumgart «Versagen der gesamten Weltpolitik.»
Foto: Klaus Stein
«Für mich ist das auch ein Versagen der Weltpolitik, der gesamten Weltpolitik.» So klang die Ansage von FC-Trainer Steffen Baumgart, als er zum Ukraine-Krieg befragt wurde. Anlass war das Spiel gegen Greuther Fürth an Weiberfastnacht. Bei der Presse kam das gar nicht gut an. Aber bei uns, die wir uns gerade einem Flugblatt-Text ausdachten.