Deutsche Kommunistische Partei Rheinland-Westfalen 
Es sollte eine »Demo gegen weitere Zuteilung von Asylanten nach Garath und Hellerhof« werden. Doch daraus wurde nichts, denn Antifaschisten versperrten den »Republikanern« schon vor dem angekündigten Beginn den Weg. In der Bahnhofspassage vereinten sich dazu zahlreiche Transparente und die Fahnen von SDAJ, DKP und Grünen. SPD und Linke beteiligten sich mit kommunalpolitischen Funktionsträgern.
Die Macht der Herrschenden muss durch herrschendes Recht gesichert werden. Zu diesem Rechtsbereich gehören die Wahlgesetze, die festlegen, wer ins Rathaus einziehen darf – und wer nicht. Bei den Kommunen gibt es keine Fünf-Prozent-Klausel. Durch die Vielfalt des kommunalpolitischen Engagements sehen sich die »Großen Drei« (CDU, SPD und Bündnis 90/Grüne erneut beeinträchtigt. Sie fordern in NRW die Hürde. Die könnte bei drei Prozent liegen (SPD, B90/Grüne) oder bei 2,5 Prozent (CDU).
Weiterlesen: CDU und SPD fordern Sperrklausel für die Ratsmandate
Die Teilnehmer des Gedenkens am 9. Mai in Düsseldorf, darunter Vertreter der DKP, der NCPN, der KKE und der PCP, fordern die Regierung der Bundesrepublik Deutschland auf, das griechische Volk für die von der NS-Besatzung von 1941 bis 1945 verübten unsäglichen Verbrechen an Leib und Leben und materiellen Werten, für den Raub der Kunstschätze und für die Zwangskredite umgehend zu entschädigen.
Düsseldorf, 12.06.2015 | Unter dem Motto »Kein Krieg gegen Flüchtende! – Gegen weitere Asylrechtsverschärfungen und den Militäreinsatz im Mittelmeer!« initiierte die Düsseldorfer Initiative »wellcome to Düsseldorf« am Mittwochabend eine international besetzte Kundgebung vor dem Düsseldorfer Hauptbahnhof mit anschließender Demonstration in Richtung Landtag. An der eindrucksvollen Veranstaltung beteiligten sich auch die DKP aus Düsseldorf und Duisburg und die SDAJ.
Am 21. Juni 2015, 14 Uhr, wird nun an der Rhein-Ufer-Promenade eine Steele zu Ehren von Lari Gilges durch die Bezirksvertretung 1 (Abgeordneter der Partei der Linken: Frank Werkmeister) aufgestellt.
Text: I.Lang
Quelle: VVN-BdA Düsseldorf
