Stadtteil-Zeitung der DKP Köln-Innenstadt

De Rude Pooz, Dezember 2016

Initiative gegen den Planungsirrsinn

Seit Herbst 2015 ist eine Initiative allwöchentlich gegen die Planung des oberirdischen Abschnitts der Nord-Süd-Stadtbahn auf der Bonner Straße aktiv, denn sie verschlechtert massiv die Lebensqualität in den südlichen Stadtteilen und eine Reduzierung des Autoverkehrs ist nicht erkennbar.

Der Stadtbahnbau wird in einigen Jahren den Anwohnern noch teuer aufstoßen, denn die Baumaßnahmen im Straßenuntergrund (Verlegen von Elektro-, Gas-, Telefon- und Wasserleitungen), werden dann auf die Anlieger abgewälzt werden. Was sind die Knackpunkte des Bürgerprotests?

Weiterlesen: Stadtteil-Zeitung der DKP Köln-Innenstadt

Ausflug der DKP-Gruppe Köln-Innenstadt

Wieder im Ahrtal

Umsteigen in Bonn. Der Zug ist nicht so voll wie im vergangenen Jahr. Wir sitzen bequem zusammen und unterhalten uns. Thema: Himmel und Hölle. In Kilikien, nahe Mersin, erzählt Ayfer, gibt es beides in Gestalt der korykischen Grotten und liegt nah beieinander. Wir schweifen aber auch ab zum Hadeseingang bei Cumae am Averner See oder zu den bedauernswerten muslimischen Märtyrern, die in ihrer Himmelsabteilung pubertierende Mädchen in drei Klassenstärken zu beaufsichtigen haben. Die Hölle denken wir uns weniger zugig als den Himmel, aber immer gesellig. Gut geheizt. Man kann sich mit den Kumpels treffen. Gute Musik, nicht nur Harfe und Orgel. Mehr Jazz und Rock'n Roll. Auch das Rauchen wäre erlaubt, von Alkohol ganz zu schweigen. Streit gibt es über die Einwohnerzahl von Mersin – 1,7 Millionen macht uns das Handy weis. Nicht zu glauben. Das wäre ja mehr als Köln. Und 15 000 Quadratkilometer? Donnerwetter, Köln hat nur 400. Mersin muß groß sein. So geht es an Remagen und an der Erpeler Ley vorbei. Weiblich, wie Loreley. Ley, altes Wort für Klippe.

Weiterlesen: Ausflug der DKP-Gruppe Köln-Innenstadt

Bankenkrise, syrische und andere Kriegsherde, rapide Rechtsentwicklung

Ein Klassenkämpfer ist überzeugt, nicht gehorsam

Bankenkrise, syrische und andere Kriegsherde, rapide Rechtsentwicklung – was sind unsere Antworten auf die drängenden sozialen Fragen, wo greifen die Kommunisten ein?

Die Deutsche Bank taumelt. Ihr Börsenkurs schleudert in die Tiefe. Beschleunigt wird dieser Sturz durch die drohende Strafzahlung von 14 Milliarden Dollar. Mittlerweile entspricht diese Summe annähernd ihrem Börsenwert. Bundesregierung und das amerikanische Justizministerium liegen im Clinch. Bankchef John Cryan antichambriert wie andere Vorstände in Washington und schließt derzeit noch öffentliche Staatshilfen oder eine Kapitalerhöhung aus.

Weiterlesen: Bankenkrise, syrische und andere Kriegsherde, rapide Rechtsentwicklung

Die Verwischung der Grenze zwischen Krieg und Frieden

Das Weißbuch der Bundeswehr und die «Konzeption Zivile Verteidigung»

Referat von Klaus Stein beim Kreisvorstand DKP Köln
am 13. September 2016

«Auch in Zukunft wird es aber immer wieder Situationen geben, in denen erst ein robustes, völkerrechtlich legitimiertes militärisches Eingreifen der Diplomatie den Weg zu akzeptablen politischen Lösungen freimacht.» (Weißbuch, S. 61)

Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freunde,

heute titelt die FAZ auf ihren Finanz-Seiten: An den Finanzmärkten breitet sich die Zinsfurcht aus. Die sogenannten Märkte zweifeln mittlerweile an der Fortsetzung der lockeren Geldpolitik, die für sinkende, sogar für Strafzinsen zum Schaden der Banken sorgt. Die Zweifel der Finanzmärkte materialisieren sich als fallende Aktien- und Anleihenkurse. Am vergangenen Donnerstag (8. September) hatte Präsident Mario Draghi mitgeteilt, dass die EZB auf eine weitere Lockerung verzichte. Über Konzepte wie Aktienkäufe oder Helikoptergeld sei nicht gesprochen worden. Der Dax, der mittwochs noch ein Tageshoch über 10772 Punkte verzeichnete, erreichte gestern sein Tagestief bei 10308 Punkten. Diese Daten seien noch nicht dramatisch, allerdings macht Gerald Braunberger, der zuständige FAZ-Redakteur, darauf aufmerksam, dass der beunruhigende Rückgang der Kurse von Aktien und Anleihen sich rund um den Globus beobachten ließe. Er zitiert einen Berater des Allianz-Konzerns. Die Unruhe könne längere Zeit anhalten. Und nennt vier Gründe:

1. Eine Beschleunigung des Wirtschaftswachstums in der Welt sei wenig wahrscheinlich.
2. die politischen Spannungen in der Welt nähmen zu.
3. Die Wirkung der expansiven Geldpolitik lasse nach.
4. Amerikanische Unternehmen hätten seit geraumer Zeit mittels Aktienrückkäufen ihre Aktienkurse gestützt. Auf diese Maßnahme verzichteten sie zunehmend.

Gestern gehörten Deutsche Bank und Commerzbank zu den größten Kursverlierern, nur bei den Aktien des Immobilienkonzerns Vonovia ging es aufwärts. Das anlagesuchende Kapital strebt nach wie vor in Immobilien und bläht Kauf- und Mietpreise auf.

Weiterlesen: Die Verwischung der Grenze zwischen Krieg und Frieden

De Rude Pooz, September 2016

Stadtteil-Zeitung der DKP Köln-Innenstadt

STOP Ceta & TTIP!

Beim Thema ‹Frei›handelsabkommen (Ceta, TTIP, Tisa) stoßen zwei unvereinbare politische Konzepte mit hoher Energie aufeinander. Angesichts der anhaltenden Überproduktions­krise werden uns die ‹Frei›handelsabkommen als Lösung angeboten. Sie sollen für einen Schub von Wirtschaftswachstum sorgen, in dem weitere Zollschranken und gesetzliche Umwelt-, Gesundheits- und Sozialstandards abgebaut werden. Das allerdings ist nur aus dem Scheuklappenblickwinkel …

Weiterlesen: De Rude Pooz, September 2016

Kurden für Frieden, Freiheit und Demokratie

Kundgebung der Kurden in Köln

Köln, Samstag, 3. September. Die Kundgebung von 30 000 Menschen für Frieden, Freiheit und Demokratie ist doch eher ein Fest. Alle sind sich einig im Protest gegen die Unterdrückung der kurdischen Bevölkerung in der Türkei und die völkerrechtswidrigen Angriffe türkischen Militärs gegen Syrien und die dort erfolgreich kämpfenden kurdischen Milizen. Wenige Tage zuvor hatte das Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e.V. (NAV-DEM) anlässlich des Weltfriedenstags am 1. September die deutschen Waffengeschäfte mit der Türkei kritisiert und zu Protesten aufgerufen. Deutsches Kriegsgerät wird gegen die zivile Bevölkerung in Kurdistan eingesetzt. Die türkischen Spezialeinheiten und dschihadistische Söldner benutzen bei ihrer Militäroffensive gegen die nordsyrische Stadt Dscharabulus deutsche Panzer.

Weiterlesen: Kurden für Frieden, Freiheit und Demokratie