Die Verwischung der Grenze zwischen Krieg und Frieden
Das Weißbuch der Bundeswehr und die «Konzeption Zivile Verteidigung»
Referat von Klaus Stein beim Kreisvorstand DKP Köln
am 13. September 2016
«Auch in Zukunft wird es aber immer wieder Situationen geben, in denen erst ein robustes, völkerrechtlich legitimiertes militärisches Eingreifen der Diplomatie den Weg zu akzeptablen politischen Lösungen freimacht.» (Weißbuch, S. 61)
Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freunde,
heute titelt die FAZ auf ihren Finanz-Seiten: An den Finanzmärkten breitet sich die Zinsfurcht aus. Die sogenannten Märkte zweifeln mittlerweile an der Fortsetzung der lockeren Geldpolitik, die für sinkende, sogar für Strafzinsen zum Schaden der Banken sorgt. Die Zweifel der Finanzmärkte materialisieren sich als fallende Aktien- und Anleihenkurse. Am vergangenen Donnerstag (8. September) hatte Präsident Mario Draghi mitgeteilt, dass die EZB auf eine weitere Lockerung verzichte. Über Konzepte wie Aktienkäufe oder Helikoptergeld sei nicht gesprochen worden. Der Dax, der mittwochs noch ein Tageshoch über 10772 Punkte verzeichnete, erreichte gestern sein Tagestief bei 10308 Punkten. Diese Daten seien noch nicht dramatisch, allerdings macht Gerald Braunberger, der zuständige FAZ-Redakteur, darauf aufmerksam, dass der beunruhigende Rückgang der Kurse von Aktien und Anleihen sich rund um den Globus beobachten ließe. Er zitiert einen Berater des Allianz-Konzerns. Die Unruhe könne längere Zeit anhalten. Und nennt vier Gründe:
- Eine Beschleunigung des Wirtschaftswachstums in der Welt sei wenig wahrscheinlich.
- die politischen Spannungen in der Welt nähmen zu.
- Die Wirkung der expansiven Geldpolitik lasse nach.
- Amerikanische Unternehmen hätten seit geraumer Zeit mittels Aktienrückkäufen ihre Aktienkurse gestützt. Auf diese Maßnahme verzichteten sie zunehmend.
Gestern gehörten Deutsche Bank und Commerzbank zu den größten Kursverlierern, nur bei den Aktien des Immobilienkonzerns Vonovia ging es aufwärts. Das anlagesuchende Kapital strebt nach wie vor in Immobilien und bläht Kauf- und Mietpreise auf.
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