Ein Kölner Grundstückskrimi

Domgärten

Der Parlamentarische Untersuchungsausschusses zum Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW schont die Spekulanten Bauwens-Adenauer und Göttsch

Die Alteburger Straße in der Kölner Südstadt unterquert hinter dem Friedenspark Richtung Süden die Eisenbahnlinie. Rechts und links erstrecken sich von da bis zur Schönhauser Straße hässliche Grundstücke, die schönfärberisch Domgärten genannt werden. Links liegt die Gaststätte Alteburg mit Biergarten, dann sind auf der östlichen Seite der Straße Wohncontainer für Flüchtlinge zu erkennen, solange plakatierte Bauzäune uns nicht die Sicht darauf nehmen. Auf der rechten Seite wird Müll verwertet, dann folgt Brache, deren südlicher Teil von der Initiative Neuland für urbane Gärtnerei («urban gardening») genutzt wird.

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Gegen Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus

Gegen Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus ist gemeinsames Handeln nötig!

In der Kölnischen Rundschau vom 20. März 2017 heißt es unter Berufung auf den Kölner SPD-Vorsitzenden Jochen Ott unter dem Titel «Streit unter den AfD-Gegnern»: «Wie aus dem Präsidium zu erfahren war, wird auch eine Anreise von Linksautonomen aus anderen deutschen Städten befürchtet. Weil ‹Köln gegen Rechts› diese zuletzt immer wieder bei Protesten zu integrieren versucht habe, sei ‹Köln stellt sich quer› laut Ott nun auf Distanz gegangen».

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Rassimus – behördlich betreut

1000 Polizisten
sichern
55 Rassisten

Köln, Samstag, 7. Januar 2017, 14.00 Uhr: Ester Seitz, unterstützt von Pro NRW, hatte einen Marsch unter dem Motto «Ein Jahr nach dem Kölner Sex-Pogrom: Kein Vergeben, kein Vergessen!» angekündigt. 400 Teilnehmer waren avisiert, 55 kamen.

Das Bündnis «Köln gegen Rechts» rief zu Protesten auf, ebenso wie «Köln stellt sich quer» und andere antifaschistische Gruppen.

Vor dem Hauptbahnhof versammeln sich 500 Menschen zur Gegenkundgebung. Grüne und rote Fahnen. Der demagogische Charakter der Pro NRW-Aktion ist Thema: Frauen seien überall sexueller Gewalt ausgesetzt. In Deutschland werde alle drei Minuten eine Frau vergewaltigt, meist im häuslichen Umfeld. «Vergewaltiger sind Vergewaltiger, egal woher sie kommen.»

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Feier zum Jahresende in Köln

Die Feier zum Jahresende
in der Gruppe Innenstadt

Hachis parmentier heißt das Gericht, das Raimund und Dirk bereitet haben. Es gibt Salat dazu. Allen schmeckt es. Sogar eine vegetarische Variante ist parat. Dazu Wein, meist rot. Walter kommt aus der Tiefe des Raums, als er in Gestalt von Friedrich Engels den unterhaltsamen Teil der Veranstaltung ankündigt. Zunächst beschwert er sich, dass Engels bei dem Begriff ML nicht vorkomme. Dann wird Dr. Ritardando vorgestellt. Horst trägt einige Texte vor, gibt vor, gegen Literatur zu sein. Erasmus fragt nach. Sie müsse am Konkreten anknüpfen, sagt Horst. Dann liest Walter seine marxistische Version der Weihnachtsgeschichte.*

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Zum Beschluss der 6. PV-Tagung

Beschluss

Der Kreisvorstand der DKP Köln lehnt den Beschluss der 6. PV-Tagung am 19./20. November 2016 zur Parteiauseinandersetzung ab.

Höchst widersprüchliche Entwicklungen der Produktivkräfte, aktuelle ökonomische und politische Gegensätze, Überproduktionskrise, wachsender Kapitalüberschuss, Kriege, Fluchtbewegungen, Arbeitslosigkeit, soziale Zerklüftung, Beschleunigung der Umverteilung von Arm zu Reich, eine sich überstürzende Rechtsentwicklung – alle diese objektiven Faktoren der gegenwärtigen Entwicklung des Imperialismus drängen auf grundsätzliche gesellschaftliche Alternativen, auf eine umfassende Beteiligung der lohnabhängigen Menschen an weitreichenden wirtschaftlichen Planungen auf der Grundlage gesellschaftlichen Eigentums an den wesentlichen Produktionsmitteln – auf Sozialismus, Demokratie und Frieden. Der Umsturz ist überfällig, der der herrschenden Klasse Eigentum und Macht entwindet. Dazu aber muss die Mehrheit der Lohabhängigen bereit sein. Das ist sie nicht. Es handelt sich dabei weniger um Willensschwäche als um eine Schwäche der Organisiertheit und der Unsicherheit bezüglich des Ziels nach Aufstieg und Fall des realen Sozialismus. Die Kommunisten haben eine historische Niederlage erlitten und große Hoffnungen enttäuscht. Nur Schritt für Schritt wird die Arbeiterklasse aus der Defensive herauskommen und die kommunistische Partei an Autorität gewinnen. Umso wichtiger erscheint uns eine strategische Orientierung, die die ideologischen und politischen Gegenkräfte in dieser gärenden Gesellschaft, wie verzagt, unklar, begrenzt ihr Protest auch sein mag, zu dieser zunächst fälligen Abwehr ermutigt. Kurz: die gegenwärtige Situation bestätigt die Richtigkeit des Programms der DKP von 2006 und seiner strategischen Orientierung. Wir müssen darauf beharren.

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Stadtteil-Zeitung der DKP Köln-Innenstadt

De Rude Pooz, Dezember 2016

Initiative gegen den Planungsirrsinn

Seit Herbst 2015 ist eine Initiative allwöchentlich gegen die Planung des oberirdischen Abschnitts der Nord-Süd-Stadtbahn auf der Bonner Straße aktiv, denn sie verschlechtert massiv die Lebensqualität in den südlichen Stadtteilen und eine Reduzierung des Autoverkehrs ist nicht erkennbar.

Der Stadtbahnbau wird in einigen Jahren den Anwohnern noch teuer aufstoßen, denn die Baumaßnahmen im Straßenuntergrund (Verlegen von Elektro-, Gas-, Telefon- und Wasserleitungen), werden dann auf die Anlieger abgewälzt werden. Was sind die Knackpunkte des Bürgerprotests?

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