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Bankenkrise, syrische und andere Kriegsherde, rapide Rechtsentwicklung

Blindensturz, Gemälde von Pieter Bruegel der Ältere 1526/1530-1569

Ein Klassenkämpfer ist überzeugt, nicht gehorsam

Bankenkrise, syrische und andere Kriegsherde, rapide Rechtsentwicklung – was sind unsere Antworten auf die drängenden sozialen Fragen, wo greifen die Kommunisten ein?

Die Deutsche Bank taumelt. Ihr Börsenkurs schleudert in die Tiefe. Beschleunigt wird dieser Sturz durch die drohende Strafzahlung von 14 Milliarden Dollar. Mittlerweile entspricht diese Summe annähernd ihrem Börsenwert. Bundesregierung und das amerikanische Justizministerium liegen im Clinch. Bankchef John Cryan antichambriert wie andere Vorstände in Washington und schließt derzeit noch öffentliche Staatshilfen oder eine Kapitalerhöhung aus.

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Die Verwischung der Grenze zwischen Krieg und Frieden

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Das Weißbuch der Bundeswehr und die «Konzeption Zivile Verteidigung»

Referat von Klaus Stein beim Kreisvorstand DKP Köln
am 13. September 2016

«Auch in Zukunft wird es aber immer wieder Situationen geben, in denen erst ein robustes, völkerrechtlich legitimiertes militärisches Eingreifen der Diplomatie den Weg zu akzeptablen politischen Lösungen freimacht.» (Weißbuch, S. 61)

Liebe Genossinnen und Genossen,
Liebe Freunde,

heute titelt die FAZ auf ihren Finanz-Seiten: An den Finanzmärkten breitet sich die Zinsfurcht aus. Die sogenannten Märkte zweifeln mittlerweile an der Fortsetzung der lockeren Geldpolitik, die für sinkende, sogar für Strafzinsen zum Schaden der Banken sorgt. Die Zweifel der Finanzmärkte materialisieren sich als fallende Aktien- und Anleihenkurse. Am vergangenen Donnerstag (8. September) hatte Präsident Mario Draghi mitgeteilt, dass die EZB auf eine weitere Lockerung verzichte. Über Konzepte wie Aktienkäufe oder Helikoptergeld sei nicht gesprochen worden. Der Dax, der mittwochs noch ein Tageshoch über 10772 Punkte verzeichnete, erreichte gestern sein Tagestief bei 10308 Punkten. Diese Daten seien noch nicht dramatisch, allerdings macht Gerald Braunberger, der zuständige FAZ-Redakteur, darauf aufmerksam, dass der beunruhigende Rückgang der Kurse von Aktien und Anleihen sich rund um den Globus beobachten ließe. Er zitiert einen Berater des Allianz-Konzerns. Die Unruhe könne längere Zeit anhalten. Und nennt vier Gründe:

  1. Eine Beschleunigung des Wirtschaftswachstums in der Welt sei wenig wahrscheinlich.
  2. die politischen Spannungen in der Welt nähmen zu.
  3. Die Wirkung der expansiven Geldpolitik lasse nach.
  4. Amerikanische Unternehmen hätten seit geraumer Zeit mittels Aktienrückkäufen ihre Aktienkurse gestützt. Auf diese Maßnahme verzichteten sie zunehmend.

Gestern gehörten Deutsche Bank und Commerzbank zu den größten Kursverlierern, nur bei den Aktien des Immobilienkonzerns Vonovia ging es aufwärts. Das anlagesuchende Kapital strebt nach wie vor in Immobilien und bläht Kauf- und Mietpreise auf.

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De Rude Pooz, September 2016

Titelblatt

Stadtteil-Zeitung der DKP Köln-Innenstadt

STOP Ceta & TTIP!

Beim Thema ‹Frei›handelsabkommen (Ceta, TTIP, Tisa) stoßen zwei unvereinbare politische Konzepte mit hoher Energie aufeinander. Angesichts der anhaltenden Überproduktions­krise werden uns die ‹Frei›handelsabkommen als Lösung angeboten. Sie sollen für einen Schub von Wirtschaftswachstum sorgen, in dem weitere Zollschranken und gesetzliche Umwelt-, Gesundheits- und Sozialstandards abgebaut werden. Das allerdings ist nur aus dem Scheuklappenblickwinkel …

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Kurden für Frieden, Freiheit und Demokratie

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Kundgebung der Kurden in Köln

Köln, Samstag, 3. September. Die Kundgebung von 30 000 Menschen für Frieden, Freiheit und Demokratie ist doch eher ein Fest. Alle sind sich einig im Protest gegen die Unterdrückung der kurdischen Bevölkerung in der Türkei und die völkerrechtswidrigen Angriffe türkischen Militärs gegen Syrien und die dort erfolgreich kämpfenden kurdischen Milizen. Wenige Tage zuvor hatte das Demokratische Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e.V. (NAV-DEM) anlässlich des Weltfriedenstags am 1. September die deutschen Waffengeschäfte mit der Türkei kritisiert und zu Protesten aufgerufen. Deutsches Kriegsgerät wird gegen die zivile Bevölkerung in Kurdistan eingesetzt. Die türkischen Spezialeinheiten und dschihadistische Söldner benutzen bei ihrer Militäroffensive gegen die nordsyrische Stadt Dscharabulus deutsche Panzer.

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DKP Köln Innenstadt feiert

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De rude Pooz-Pressefest

Ein wunderbar entspanntes Fest der Kölner DKP-Gruppe Innenstadt bei 33 Grad Celsius. Nun, es gibt Störungen: ein Gewitterchen, das die amphibischen Eigenschaften des Freidenkerzentrums nur kurz auf die Probe stellt. Nass ist auch ein Wasserbömbchen, das Pänz platzen ließen. Sie sind aber bald mittels Bratwürsten mit uns Ungläubigen versöhnt - und sobald Paco und Madeleine musizieren. Auch erwachsene Nachbarn nutzen das Angebot an Kuchen, Grillgut, Kölsch, Alt, Rotwein. Die Tombola sorgt durch eine erstaunlich geringe Anzahl an Nieten für glänzende Augen.

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Sommerfest rechtsrheinischer DKP-Gruppen

Sommerfestgäste mit Tischen und Stühlen auf der Wiese.

Sommerfest rechtsrheinischer DKP-Gruppen

Köln, 20. August, Rede von Klaus Stein:

Liebe Genossinnen, Genossen, liebe Freunde und Kollegen,

Zunächst mal möchte ich Euch zu Eurem Sommerfest gratulieren. Es ist sehr schön. Ihr solltet das wiederholen.

Mir geht es heute um den Kampf gegen die Freihandelsabkommen und um die Affäre Kalkberg. Einer der Höhepunkte des Kampfes gegen Ceta, TTIP und Tiza war der dezentrale Aktionstag vor zwei Jahren am 11. Oktober. Auch in Köln gab es Aktionen. Auf der KV-Sitzung am 7. Oktober war Thema der Versuch der SPD, den DGB in ihre TTIP-Politik einzubinden und seine Zustimmung zu gewinnen. Mitte September hatten DGB und SPD ein gemeinsames Papier veröffentlicht, unterzeichnet von Reiner Hofmann, dem DGB-Vorsitzenden, und Sigmar Gabriel, dem SPD-Vorsitzenden. Am 20. September tagte der kleine Parteitag der SPD, der Parteikonvent, und beschloss Erwartungen an die transatlantischen Freihandelsabkommen. Darin hieß es: „ (Das Freihandelsabkommen) muss seinen Wert darin beweisen, dass es zu Fortschritten beim Schutz von Arbeitnehmerrechten, dem Verbraucherschutz und nachhaltigem Wirtschaften im globalen Maßstab beiträgt. Ein transatlantisches Handelsabkommen kann die Chance eröffnen, dass mit Europa und den USA die zwei größten Handelsräume weltweit zusammenwachsen und Maßstäbe setzen. Diese normsetzende Kraft des Abkommens kann zum Hebel einer politischen Gestaltung der wirtschaftlichen Globalisierung werden.“

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Regen war angekündigt – aber es kam anders.

«Liebe Helga, heute bist du unsere Interbrigadistin»

Sommerfestgäste mit Tischen und Stühlen auf der Wiese.

Das erste Sommerfest der rechtsrheinischen Gruppen der DKP-Gruppen in Köln fand bei sonnigem Wetter am 20. August im Naturfreundehaus Kalk statt.

Schon am Tag vorher wurden mit der Beschaffung und Zubereitung der Speisen und Getränke die Vorbereitungen getroffen: Salate, Grillfleisch (auch veganer Art) Sprudelwasser, Wein und natürlich Bier wurden im Schatten der historischen Gemäuer der ehemaligen Zechenbrauerei aufgebaut.

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Viele kulturelle Höhepunkte vom UZ Pressefest

Einer der vielen kulturellen Höhepunkten des UZ Pressefestes

Willie Drennan und Band auf youtube.
Auf's Bild clicken und freuen, bei den letzten 10 Sekunden geht es so richtig ab.

 siehe auch: http://pressefest.unsere-zeit.de/

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